USA: Mit Resolution gegen Sri Lanka beim UNHRC

Von der LTTEwatch-Redaktion vom 31. Januar 2012

Washington – Das Außenministerium der USA hat sich dazu entschlossen, mit einer Resolution gegen Sri Lanka beim anstehenden Gipfel des UN-Menschenrechtsrates (UNHRC) in Genf vorzugehen, der ab 27. Februar stattfinden wird.

Trotzdem hat sich die US-Regierung auch dazu entschlossen, Sri Lanka noch einmal Raum und Gelegenheit zu geben, mit konkreten Vorschlägen auf  Versöhnung und für Rechenschaftspflicht vorzusprechen – nach der Sitzung des UNHRC.

Außenministerin Hillary Clinton hat Außenminister Prof. G.L. Pieris eingeladen, Washington im März zu besuchen um die Pläne zu diskutieren, wie man gedenke „voranzukommen in Bezug auf Versöhnungs- und Rechenschaftspflichts-Fragen und der Provinzratswahlen in der nördlichen Provinz.“

Ein Brief mit diesem Inhalt war bereits am vergangenen Freitag von der US-Botschaft in Colombo an den srilankischen Außenminister übergeben worden.

In dem Brief an Peiris schriebt Clinton weiter: „Während unsere Entscheidung über die kommende Sitzung des UNHRC geamcht wurde, um uns zu führen bei möglichen Aktionen, möchte ich Sie nach Washington D.C. einladen, um über ihre konkreten Pläne zu diskutieren.“

„Dies wäre auch eine wertvolle Gelegenheit für Sie auf die Think Tanks unseres Kongresses zustoßen und auch diesen Ihre Intentionen und Pläne vorzulegen.“ Clinton fährt fort, dass sie sich auf eine Diskussion freue, auch mit den anderen betroffenen Mitgliedern der internationalen Gemeinschaft, um einen andauernden Frieden, Versöhnung und Rechenschaftspflicht in Sri Lanka zu erreichen.

Clinton weiter: „Die USA war und ist eine starker Unterstützer von Sri Lanka, schon seit seiner Unabhängigkeit. Wir bleiben das auch, um ein sicheres, friedliches, vereintes und wirtschaftlcihe erfolgreiches Sri Lanka gewähren zu können, in dem alle Bürger gleiche Rechte und Möglichkeiten haben.“

Laut hochrangigen diplomatischen Quellen wird auch Indien die Resoluton der USA bei den kommenden Sitzungen des Menschenrechtsrates unterstützen.

Der leitende US-Sonder-Botschafter, Stephen J. Rapp, kommt in der kommenden Woche zu einem Besuch nach Colombo, um auf hoher Ebene Gespräche mit der Regierung, der Opposition und Vertretern der Zivilgesellschaft über die aktuelle Situation in Sri Lanka abzuhalten.

Nachfolgend ein Facsimile der Depeche, die Außenministerin Clinton an ihren srilankischen Amtskollegen Peiris schickte, und das Lanka News Web bekommen haben will:

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