Col. R. Hariharan


Von Col. R. Hariharan vom 14. Juli 2011 aus seinem Blog www.colhariharan.org

Ich habe eine Reihe von Mails empfangen, in denen ich um meine Kommentare auf des Channel 4-Video „Sri Lanka’s Killing Fields“ über angebliche Kriegsverbrechen, von Sri Lankas Armee begangen, gebeten wurde – besonders nachdem ich an einer Podiumsdiskussion teilgenommen habe zu dem Thema in Headlines Today TV. Ich gebe meine Ansichten und Kommentare zu Fragen im Folgenden zusammengefasst wider:

Frage: Glauben Sie, dass die sehr deutlichen Aufnahmen, die Channel 4 zeigte von Kriegsverbrechen der srilankischen Armee wahr sind?
 


Hariharan: Es gibt zwei Fragen im Zusammenhang mit den Anschuldigungen wegen Kriegsverbrechen 
Zunächst ist es die, ob das Videomaterial echt ist oder nicht: Das Filmmaterial wurde von internationalen Experten (u.a. von einigen der UNO), die glauben, sie sind authentisch. Sri Lankas Regierungs-Experten jedoch behaupten, sie seien manipuliert. Ich denke, das Video stellt einen sog. ‚Anscheinsbeweis‘ (prima facie) für eine internationale Kommission dar, diese daraus entstehenden Vorwürfe von Kriegsverbrechen zu untersuchen, die gleiche Kommission könnte auch gleich die Video-Aufnahmen von neutralen Sachverständigen im Laufe ihrer Untersuchung prüfen lassen.

Ein zweiter Aspekt ist Sri Lankas extreme Abneigung, jede externe oder interne Untersuchung der Vorwürfe zu ermöglichen. Auf internationaler Ebene basiert das srilankische Argument zum Thema nur auf Formalien der Zuständigkeit des UN-Generalsekretärs oder verfahrenstechnische Aspekte, einen Bericht eines vom UN-Generalsekretär einberufenes Panels vor den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen zu bringen.

Von Anfang an aber Sri Lanka hatte sich gesträubt, ausländische Medien (mit Ausnahme der PTI vielleicht = indische Agentur) an die Front zu lassen. Sri Lanka hätte die Hilfe des Internationalen Roten Kreuzes bei der Evakuierung der Zivilisten aus dem vom Krieg betroffenen Gebieten anfordern und eine Menge Leben retten können. Irgendwie schaffte es Sri Lanka, dem IKRK nur begrenzten Zugang zur Verfügung zu stellen, im Falle der UNO wurde auch dieser begrenzte Zugriff verweigert.

Nach dem Krieg hat Sri Lanka nie die Namen der LTTE-Kader veröffentlicht, die gefangen gehalten werden. Trotz zweier Jahren Haft hat Sri Lanka nicht damit begonnen, sie strafrechtlich zu verfolgen und vor Gericht zu stellen – mit Ausnahme von zwei LTTElern. Es gab sehr widersprüchliche Berichte, von der Insel während der letzten zwei Jahre über das Schicksal einiger wichtiger Persönlichkeiten der LTTE, die während des Krieges gefangen genommen worden waren: Balakumaran, Ramesh etc. 
Kumuliert man all diese Informationen bestärkt mich das in meiner Überzeugung, dass wohl zumindest einige der Vorwürfe wegen Kriegesverbrechen wahr sind. Und auf jeden Fall müssen diese untersucht werden.

Frage: Glauben Sie, dass Sri Lankas Regierung das Problem gut gehandhabt hat?

Hariharan: Ich denke, jede verantwortungsvolle Regierung sollte oberste Priorität den Themen geben, die ihre eigen Regierungsführung betreffen. Ob es Sri Lankas Regierung gefällt oder nicht, viele in Sri Lanka, und wahrscheinlich noch viel mehr international denken, dass Sri Lankas Verhalten in dieser Frage weniger als durchschnittlich ist. Als Ergebnis wurde Sri Lankas Ruf von den Vorwürfen betroffen. Unbeeindruckt davon scheint dieser Zustand der Verleugnung Sri Lankas, seine ureigenen Gründe zu haben. Insgesamt würde ich sagen, Sri Lanka hat es versäumt, das Problem mit der Ernsthaftigkeit, die es verdient, zu behandeln.

Frage: In Sri Lanka gibt es einige Leute, darunter Politiker, die sagen, dass einige der westlichen Staaten gegen Sri Lankas Image konspirieren um ihrer eigenen internen Zwängen wegen oder als Teil der internationalen Machtpolitik. Was sind Ihre Ansichten dazu?

Hariharan: Natürlich sehen alle Länder (einschließlich Sri Lanka) Entwicklungen in anderen Ländern aus ihrer oft sehr eigenen Perspektive. So perspektivisch aber, wie anderer Länder in dieser Frage sind, wird auch ihre Politik und die öffentliche Wahrnehmung konditioniert werden. Machtpolitik ist Teil der geopolitischen Realität, und Länder wie Sri Lanka, die in einer geo-strategisch sensiblen Region (rittlings auf den Indischen Ozean) befinden, wird stets auch unter desem Vorbehalt fallen. Allerdings können diese Realitäten nicht die Grundlage für eine Nation sein, sich ihren eigenen Verantwortung zu entbinden, um den internationalen Bedenken Rechnung zu tragen.

Das Gerede von internationalen Verschwörung findet ausschließlich Abnehmer in Sri Lanka. Die gleiche internationale Gemeinschaft aber war bereit, ein paar Milliarden Dollar ihres Geldes zu geben, um im Jahr 2002 den Frieden in Sri Lanka zu bringen. Und die meisten dieser Länder verbaten die LTTE, diese Wirkung wiederum bremste den internationalen Waffenhandel und die Waffen-Beschaffung sowie die und Versorgnsgkette der LTTE während des Krieges aus. Trotz ihrer Enttäuschung über Sri Lankas traurigen Rekord bezüglich Menschenrechtsverletzungen, halfen Ländern wie die USA und Indien Sri Lanka in dem Krieg gegen die LTTE. Warum sollten sie sich nun verschwören, um dieselbe Regierung Sri Lankas zu diffamieren, der sie so stark geholfen haben?

Frage: Viele Sri Lanker fühlen, dass das Channel 4 Video von Tamil Diaspora gefördert wurde, weil diese will, dass die LTTE weiter für ihr Eelam kämpfen soll. Bitte geben Sie Ihre Kommentare…

Hariharan: Elemente der LTTE innerhalb der tamilischen Diaspora sehen wahrscheinlich die Kriegsverbrechens-Vorwürfe als Gott gesandte Gelegenheit, um die LTTE wieder zu beleben. Allerdings: Das Channel 4 Video als Handarbeit der LTTE zu adeln, hieße der Rumpf LTTE Einfluß und Fähigkeiten zuzugestehen, die sie schlicht und einfach nicht haben. In der Tat ist Sri Lankas hartnäckige Weigerung, die Kriegsverbrechens-Vorwürfe zu untersuchen, das, was ihnen zu ihrer Stärkung in die Hände spielt – das wirkt wie eine neuer Sammelpunkt der Unzufriedenen.

Darüber hinaus kann Sri Lanka es sich nicht leisten, die tiefen Ängste in der gesamten tamilischen Diaspora wegen der Kriegsverbrechens-Vorwürfe und Sri Lankas Einstellungen dazu ignorieren. Die Diaspora wird jede Aktion unterstützen, einschließlich der Channel-4-Video-Veröffentlichung, um den Druck auf Sri Lanka zu erhöhen, sich seiner Rechenschaftspflicht zu stellen.

Es gibt auch echte Sorge in der internationalen Gemeinschaft wegen Kriegsverbrechen – in der ganzen Welt. Es gibt international anerkannten NGOs, die nach Vorwürfen von Kriegsverbrechen in der ganzen Welt suchen. Alle diese verschiedenen Aspekte bieten Impulse für den internationalen Aufruf an Sri Lanka das Thema Kriegsverbrechen endlich anzugehen.

Frage: Es herrscht die Meinung vor, dass jegliche Untersuchung von möglichen Kriegsverbrechen ein Rückschlag der laufenden, ethnischen Versöhnung in Sri Lanka sein würde. Was sind Ihre Ansichten dazu?


Hariharan: Gibt es denn eine echte Aussöhnung in Sri Lanka? Es scheint mir lediglich ein Gedankenspiel, bestensfalls auf Prozessebene, zu sein. Schauen Sie sich die oft wiederholten Forderung und immer wieder vergessenen Versprechungen an, die tamilischen Beschwerden anzugehen, oder die Forderung nach Dezentralisierung (… das jetzt als Schimpfwort benutzt wird). Die Umsetzung der 13. Änderung der Verfassung wurde vollmundig versprochen; da war der großangekündigte APRC-Bericht – nie veröffentlicht, verstaubt der jetzt in irgendwelchen Schubladen; das wurde gefolgt von der 13. Plus Änderung – und jetzt soll es noch einen parlamentarsichen Ausschuss geben, der angeblich nach Antworten suchen und Lösungen vorschlagen soll. Wenn das also der angeblich laufenden ethnischen Aussöhnungs-Prozess sein soll, dann gibt es wenig zu verlieren, wenn man endlich die Vorwürfe in Sachen Kriegsverbrechen ernsthaft untersuchte.

In der Tat würde der ethnischen Versöhnungsprozess ernsthaft beeinträchtigt werden, wenn Sri Lanka die soch schwerwiegenden Vorwürfe wegen Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen einfach weiter ignorierte. Es würde nur zur Steigerung des Misstrauens der tamilischen Gemeinschaft führen gegenüber der von der Regierungen wiederholt selbst geäußerten ethnischen Versöhnung. Also im Gegenteil: Nur eine sachliche und neutrale Untersuchung der Vorwürfe und rechtliche Folgemaßnahmen würde endlich Leben in den Versöhnungsprozess hauchen.

Frage: Glauben Sie, dass der Ruf der siegreichen Soldaten der srilankischen Armee beschädigt würde, wenn eine Untersuchungs-Kommission wegen der Vorwürfe von Kriegsverbrechen bestellt werden würde?


Hariharan: Nein. Der Ruf einer Armee ist nicht nur auf dem Schlachtfeld zu gewinnen, sondern er baut sich auf darüber, wie sich eine Armee während des Krieges benahm. Die Untersuchung der Vorwürfe richten sich ja nicht gegen die ganze Armee, sondern gegen ein paar Soldaten, die Verbrechen verübt haben sollen. Deshalb also, wenn ein solche Maßnahmen ergriffen werden würde, würde die Armen ihren Ruf deutlich verbesseren, da alle ethnischen Gemeinschaften der Welt dies als die Aktion von Größe einer wahrhaft nationalen Armee sehen würden.

Frage: Ließe sich denken, dass Indien eine größere Rolle spielt, bei der Gewährleistung der Verantwortung Sri Lankas für ihr Handeln in der letzten Runde des Eelam Krieges, was ja Anlass für diese Behauptungen ist?

Hariharan: Natürlich kann Indien, das eine enge Beziehung zu Sri Lanka genießt, eine größere Rolle spielen in dieser Frage. Irgendwie ist das wie bei sprichwörtlichen (Gott) Hanuman von Ramayana – New Delhi ist sich offenbar der eigener Kraft nicht sicher in dieser Hinsicht. Die Regierungskoalition hat sich verknotet im Umgang mit Sri Lanka, weil sie es allen Seiten, der srilankischen Regierung und den Tamilen in Indien. Wie die Wahlergebnisse von Tamil Nadu gezeigt haben, ist die Zentralregierung kläglich in dieser Gratwanderung gescheitert. Nun, da die neugewählte Ministerpräsidentin von Tamil Nadu, J. Jayalalithaa, das Thema stringenter aufgegriffen hat, erwarte ich, dass Indien ein deutlicheres Interesse an diesem Thema zeigen wird.

***

Colonel a.D. R. Hariharan, ein pensionierter Military Geheimdienst-Spezialist für Südasien, diente der Indian Peace Keeping Force in Sri Lanka als Nachrichtenchef. Er ist mit dem Zentrum für China-Studien in Chennai sowie der Südasiatischen Analysis Group verbunden.

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