Kath Noble


Eine Armee ohne Krieg

Von Kath Noble vom 19. Juni 2012

Was sollen die Sicherheitskräfte tun, wenn es keinen Krieg zu kämpfen gibt? Jetzt, da drei Jahre seit der Niederlage der LTTE vergangen sind und so ziemlich jeder davon überzeugt ist, dass es keine Wiederauferstehung der Rebellen geben wird, erscheint dies eine wichtige Frage zu sein, die gestellt werden muss. Natürlich bleibt Wachsamkeit erforderlich. Die Sicherheitskräfte müssen sicherzustellen, dass sie bereit sind, mit jeder neuen Militanz umgehen zu können. Allerdings ist das eine begrenzte Aufgabe im Vergleich mit dem totalen Krieg, den sie bis 2009 führten. Was jetzt also?

Letzte Woche berichteten die Daily News, dass die Armee damit begonnen hat, Reis direkt von Landwirten in der östlichen Provinz aufzukaufen, und damit die ausbeuterischen Zwischenhändler auszuschließen. Soldaten arbeiten in Schichten den Rohreis zu reinigen und zu verarbeiten, und sie werden schon bald in der Lage sein, ihre volle Ration Reis von über 1.000 Tonnen pro Monat selbst zu liefern, weil sei auch damit begonnen haben mit der Renovierung einer riesigen Verarbeitungseinheit in Dehiattakandiya. Und die Landwirte? Sie bekommen einen fairen Preis für ihre Ernte, nach Jahren des Kampfes.

Nun, so wird uns auch erzählt, soll die Armee auch dafrü sorgen, dass das Land autark wird bei Milch. Mangel- Ernährung soll bald schon ein Ding der Vergangenheit sein mit dem Import von 10.000 Kühen aus Australien, mit denen die Armee beabsichtigt, auf einen Armee-eigenen Bauernhof im Bezirk Polonnaruwa eine Zucht aufzumachen.

In gewisser Hinsicht sind dies gute Nachricht. Dabei handelt es sich auch sicherlich um lohnende Ziele.

Soldaten untätig herum sitzen zu lassen wäre auch eine Verschwendung von Ressourcen. Die Armee behauptet, derzeit rund 200.000 Angehörige zu haben. Das ist groß im internationalen Vergleich, aber auch in absoluten Zahlen.

Das Verteidigung-Budget für das Jahr 2012 nimmt massive 20% der Staatsausgaben ein. Dieses Budget beträgt 4% des BIP, verglichen mit Ausgaben für Verteidigung von 2,7% in Indien und 2,1% in China. Selbst die USA, die damit beschäftigt ist, die Welt zu beherrschen, gibt nur 4,8% des BIP aus, und das ist nicht so viel, bedenkt man, dass die USA sich weitgehend auf heimische Fertigung stützt. Im Gegensatz zu Sri Lanka das seine materiellen Anforderungen für die Verteidigung importiert.

Noch bedeutsamer ist aber, dass diese Zahlen eine Steigerung gegenüber den Vorjahren darstellen. Auch ist die Erklärung, die dafür gegen wurde, als diese Informationen im Oktober an die Öffentlichkeit drangen – dass das Geld gebraucht werde, um neue Basen in den ehemaligen Bereichen der LTTE zu errichten, sowie um Kredite für die Ausrüstungkäufe während des Krieges zurückzahlen – irreführend, weil 162 Mrd. srilankische Rupees des insgesamt Rs. 231 Milliarden Budgets des Verteidigungsministeriums, für Gehälter und Zulagen ausgegeben werden, und das ist der Teil, der sich erhöht hat. Sri Lanka braucht so viel Geld für die Sicherheitskräfte, weil man dort so viele Menschen beschäftigt.

Die Reduzierung der Größe der Sicherheitskräfte ist verständlicherweise umstritten. Zum einen wäre es nicht nett von der Regierung, ihren Soldaten zu kündigen, nachdem sie ihr Leben für ihr Land riskiert haben – auch nicht mit einer Kompensation.

Allerdings: nur, weil dies ein schwieriges Problem ist, heißt das nicht, dass es nicht angegangen werden sollte. Soldaten, die die Arbeit von Zivilisten tun, das ist keine Lösung – das sind schließlich die Arbeitsplätze von anderen Menschen.

Es ist eher so wie bei Colombos Müll Problem, scheinbar gelöst seit Gotabhaya Rajapaksa die Behörde für Stadtentwicklung übernahm. Alle sind glücklich, denn die Müllberge, die jahrland langsam verwesend sich an jeder Straßenecke türmten sind weg. Offen herumliegender Müll ist eine Gefahr für die Gesundheit und Schandfleck für Augen und Nasen. Nur wenige Monate nach Gotabhayas Übernahme, änderte sich plötzlich alles. Die Straßen sind plötzlich makellos. Dazu brauchte es jedoch keinerlei Hexerei. Es bedurfte nur den politischen Wille. Diejenigen, die den Müllsammlern erlaubt hatten, den Müll einfach liegen zu lassen mussten einfach gesagt, dass ihre Aktionen nicht mehr geduldet werden. Und Bestechungen würden diesesmal offenbar nicht akzeptiert.

Gotabhaya Rajapaksa verdient Anerkennung für diese Leistung, aber es ist lächerlich, zu suggerieren, dass es nur eine einzige Person im ganzen Land von 20 Millionen gibt, die dieses sehr einfachen Job erledigen kann. Das ist nicht zu vergleichen mit dem auslöschten eine hochentwickelten terroristischen Vereinigung.

Sri Lanka ist das einzige Land in der Welt mit einem kombinierten Ministerium für Verteidigung und Stadtentwicklung. Zu seinen wichtigsten Zielen gehören sowohl die „Sicherung der territorialen Integrität und der nationalen Sicherheit des Landes“ als auch „der Schutz und die Entwicklung von Feuchtgebieten“. Wie viele unverbundene Aufgaben werden noch in dieser Liste aufgenommen werden?

Seit dem Ende des Krieges, haben die Sicherheitskräfte nicht nur den Handel mit Reis eröffnet oder sich der Produktion von Milch verschrieben , die Armee handelt auch mit Gemüse und Obst und sie betreibt im Norden und Osten Restaurants und Imbiß-Stände. Und vor kurzem hat die Marine angekündigt, dass sie den Bau eines Hotels in Mirissa durchfürhen werde.

Auch wenn das Verteidigungsministerium alle diese Aufgaben bewältigen kann, werden Soldaten besser bezahlt, als die Menschen, die diese Arbeiten in der Regel tun. Außerdem sind Soldaten mit großem Aufwand für etwas gänzlich anderes trainiert worden.

Es ist sinnlos, zu argumentieren, dass die Regierung drängende Fragen dem Verteidigungsministerium überlassen sollte, weil es das einzige Amt ist, das gut funktioniert. Selbst wenn das wahr wäre – was eher unwahrscheinlich ist – kann dies nur ein neueres Phänomen sein. Denn der Krieg zog sich für drei lange Jahrzehnten hin, mit einem offenbar machtlosen Verteidigungsministerium, das nicht dagegen tun könnte. Andere Ministerien können und müssen ebenso funktionsfähig reformiert werden.

Mahinda Rajapaksa hat stets halbherzig in den Landwirtschaftssektor interveniert, seit er an die Macht kam, mit eher rhetorischen Absichtserklärungen und nur etwas mehr Aktion als seine unmittelbaren Vorgänger. Wenn er wirklich will, dass das Land autark ist in Milch und die Probleme der Vermarktung von Gemüse und Reis verbessern will – nun er selbst ist nebenbei auch noch Minister für Landwirtschaft. Dieses ministerium bekommt nur einen Bruchteil der Mittel des Ministeriums für Verteidigung – etwa Rs. 6 Milliarden im Budget 2012, davon dienen weniger als Rs. 2 Milliarden, um Gehälter und Zulagen zu begleichen. Keine Frage, das Landwirtschafstministerium würde besser funktionieren, wenn sie mehr Geld zur Verfügung hätte. Selbst eine Verdoppelung der Zuteilung würde nur bedeuten, dass ein pathetische Anteil von gerade einmal 1% der Staatsausgaben für die Landwirtschaft entfalle. Und wenn ein Führungswechsel im Ministerium erforderlich sein sollte, gibt es nichts, was Mahinda Rajapakse hindern könnte, dies in die Wege zu leiten.

 

Wenn nur ein wenig politischer Willen sich in der Landwirtschaft niederschlagen würde, würde sich das Land schnell verwandeln, vor allem im Norden und Osten, wo es so viele unerschlossene Potenziale gibt.

Das Ende des Krieges sollte die Gelegenheit für eine solche Änderung gegeben haben, weil nun Ressourcen auf produktivere Zwecke umgeleitet werden könnten. Aber das ist ein Prozess, der nicht gut ausgehen wird, wenn er ausschließlich innerhalb des Verteidigungsministeriums geschieht. Es besteht Bedarf für anderes Fachwissen und andere Verfahren.

Auch die Tatsache, dass die Sicherheitskräfte im Wesentlichen mono-ethnisch aus Singhalesen besteht, bedeutet, dass ihre Übernahme so vieler Funktionen des Staates, als diskriminierend ausgelegt werden. Es spielt keine Rolle, ob das so beabsichtigt war.

Wollen die Srilanker wirklich, dass immer mehr Aspekte der Gesellschaft, weit mehr als unbedingt nötig, von Soldaten betrieben und unterhalten werden?

Es scheint kein Entkommen zu geben; eine Senkung der Zahlen der Militärs muss kommen. Auch wenn es verlockend ist, zu argumentieren, dass solche Entscheidungen von den Sicherheitskräften selbst getroffen werden sollten, da sie ohne Zweifel am besten wissen, was notwendig ist, sei daran erinnert, dass niemand gerne die eigene Macht reduzieren. Sarath Fonseka war so scharf darauf, seinen eigenen Einfluss zu erhöhen, als er noch in Rang und Würden war, dass er tatsächlich nach Kriegsende eine schneller Rekrutierung vorschllug, mit dem Ziel der Verdoppelung der Armeeangehörigen. Seine ehemaligen Kollegen sind zweifellosin ihrem Ansatz gemessener, aber das letzte Wort muss von Politikern kommen, deren Bestimmungen von einem breiteren Spektrum von Faktoren beeinflusst werden muss.

Obwohl es eindeutig keine Rechtfertigung dafür gibt Arbeitsplätze im Norden und Osten zum Wohle des Südens zu opfern, muss die wirtschaftliche Auswirkung berücksichtigt werden, da die Mehrzahl der Soldaten aus ländlichen Gebieten stammen. Ihre Gehälter haben die ländlichen Wirtschaft im Süden durch die langen Jahre des Krieges kräftig subventioniert.

Noch wichtiger ist, dass der Prozess viel besser und effizienter laufen muss, als die Integration der ehemaligen LTTE-Kader der Karuna Gruppe – viele von ihnen laufen Amok sowohl in der östlichen Provinz wie anderswo. Diejenigen, die in der Anwendung von Gewalt geschult wurden, müssen jetzt geschult werden, etwas anderes zu tun. Sie brauchen neue Fähigkeiten. Es muss auch der politische Wille vorhanden sein, sie zu stoppen, damit sie nicht ihre altbekannten Fähigkeiten außerhalb der Grenzen des Gesetzes einsetzen.

Dieser offensichtliche Beobachtung wird im Falle der LTTE-Kader, die bis zum Ende gekämpft haben akzeptiert – nicht jedoch bei denen, die sich fürher schon ergeben hatten. Die Dankbarkeit für ihre Hilfe bei der Vernichtung Prabhakarans sollten nur so weit gehen, dass sie für Verbrechen, die sie während ihrer Zeit in der LTTE begangen haben – in vielen Fällen waren diese ungeheuerlich – eine Amnestie erfahren. Doch für Verbrechen, die sie drei Jahre nachdem der Krieg beendet ist begehen, darf es einfach keine Toleranz geben. Das Problem ist, dass die Regierung in diesen Tagen zu viele Dinge toleriert, auch wegen der eigenen Bequemlichkeit.

Auch die Dankbarkeit gegenüber den eigenen Soldaten kann nur so weit gehen. Es muss eine echte Beurteilung der Bedürfnisse geben und eine echte Verschiebung des Ansatzes, um der Tatsache gerecht zu werden, dass das Land jetzt im Frieden ist. Wenn nicht, wird sich Sri Lanka den Folgen in den nächsten Jahren stellen müssen.

Abgesehen von den wirtschaftlichen und politischen Problemen, wenn die Sicherheitskräfte weiterhin all ihre Zeit damit verbringen, Tee zu servieren, werden sie ohnehin vergessen, wie man Kriege zu führen hat.

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