Erik Solheim


Profile_MSSri Lankas unbekannter Engel

Übersetzt von der LTTEwatch-Redaktion aus „The Hindu“ vom 15. Januar 2015 07.40 Uhr

Von Erik Solheim

Jeder, der noch vor zwei Monaten gewettet hätte, dass Maithripala Sirisena Gewinner der Präsidentschaftswahl in Sri Lanka sein würde, wäre heute Millionär. Die meisten internationalen Experten erwarteten vom ehemaligen Präsidenten Mahinda Rajapakse zu gewinnen, und seine Familien-Herrschaft damit weiter zu stärken. Er kontrollierte die Ressourcen des Staates und nutzte sie für seine Wahlkampagne; so ließ er Tausende von Bussen auffahren, um Menschen zu seinen Wahlveranstaltungen zu transportieren.

Die staatlich kontrollierten Medien verbreiteten Rajapaksa-Propagand im Stil der alten Pravda, außerdem glatte Lügen über hochkarätige Überläufer aus der Opposition, dies selbst am Wahltag noch.

Über Fake-Broschüren wurden die Tamilen gefordert, die Wahlen zu boykottieren. Die Wirtschaft sei gut und Rajapaksa, der so brutal den langen Krieg mit den Tamil Tigers beendet hatte, schien noch immer beliebt zu sein bei der singhalesischen Mehrheit. Aber mehr und mehr Stimmen aus Sri Lanka flüsterten mir zu – bitte warte ab, die Opposition kann noch immer gewinnen. Und sie gewann. Überzeugend.

Sieg für Sri Lanka

Der Sieg für Maithripala Sirisena war ein großer Sieg – für Sri Lanka. Mr. Sirisena führte eine der breitesten Koalitionen, welche die Politik je gesehen hat. Da ist alles dabei, von der Linkspartei Janatha Vimukthi Peramuna (JVP) bis hin zum rechten Flügel der United National Party (UNP). Die große Opposition-Partei wird von Tamilen und Muslimen sowie von den Hardcore-buddhistischen Nationalisten der Jathika Hela Urumaya (JHU) Partei unterstützt. Die beiden historischen Führer Chandrika Kumaratunga und Ranil Wickramasinghe reichten sich die Hände mit Cricket-Stars aber auch General Sarath Fonseka, der einst den Krieg gegen die Tamil Tigers führte.

Sirisena hätte nicht gesiegt, gebe es da nicht ein paar wirklich mutige Menschen im öffentlichen Dienst. Es gab nur deshalb begrenzte Gewalt, weil Armee und Polizeichefs kurz vor der Wahl dann doch lieber die Demokratie unterstützten. Der Leiter der Wahlkommission persönlich marschierten in die Redaktion eines staatliche TV-Senders und drohte lautstark mit der sofortigen Abschaltung, wenn die eklatante Verbreitung von Lügen nicht sofort gestoppt werde. Die Auszählung der Stimmzettel wurde quasi live aus den Wahllokalen an den Wahlkommissar übermittelt – kein Platz für Manipulation.

Sri Lanka könnte sich nun hinbewegen zu einem Bundesstaat im indischen Stil mit einer politisch unabhängigen, integren Bürokratie.

Präsident Sirisena ist auf der höchsten Ebenen der Weltpolitik wenig bekannt. Aber er hat etliche wichtige Eigenschaften: Er gilt weithin als ehrlich und fleißig, er war eine wirksamer Gesundheitsminister, und eine loyaler Parteisoldat der Sri Lanka Freedom Party (SLFP). Er hat UNP-Chef Ranil Wickramasinghe, einen erfahrenen und visionären Politiker, zu seinem Premierminister ernannt.

Sirisena selbst stammt aus dem singhalesischen Kernland Polonnaruwa und verfügt über erstklassige Referenzen als gläubiger Buddhist mit ländlichen Wurzeln. Dies ikönnte noch wichtig werde, da es wahrscheinlich einfacher für einen politischen Führer in Sri Lanka ist, tief bei den Singhalesen verwurzelt zu sein, um auch wirklich echte Zugeständnisse an die Tamilen machen zu können.

Der Wahlsieg Sirisenas wurde auch ermöglicht durch die massiven Unterstützung von allen srilankischen Minderheiten. Rajapakse gewann 90 von 160 Wahlkreisen und kam damit an die Spitze in nahezu allen singhalesisch-dominierten Provinzen. Rajapaksa etwa gewann bei den Singhalesen einen Stimmanteil von um die 55 Prozent. Dies wurde von Sirisena kompensiert und mehr als nur ausgeglichen durch den Gewinn von rund 80 Prozent der tamilischen Stimmen und einen noch größeren Anteil der muslimischen Stimmen. Letzter wollten damit Mahinda etwas heimzahlen. Denn die Rajapaksas hatte in der Vergangenheit entweder zu Gräueltaten gegen Muslime im letzten Jahr angestiftet oder es zumindest versäumt, die Muslime dagegen zu schützen.

Die Wahl war auch ein schwerer Rückschlag für die Ewiggestrigen in der tamilischen Diaspora, die zu einen Wahlboykott aufgerufen hatten. Die Tamilen im Lande wählten mit den Füßen – sie gingen in hohen Stückzahlen zu den Wahllokalen und fast alle von ihnen bevorzugten den „unbekannten Engel“, Maithripala Sirisena zvor dem „bekannten Teufel“ Mahinda Rajapaksa, wie diese sich selbst im Wahlkampf beschrieben hatte.

Holpriger Weg in die Zukunft

die Frage ist nun: Können Herr Sirisena und Herrn Wickramasinghe auch liefern, was sie versprachen? Der Weg nach vorn wird ein holpriger sein. Das unmittelbare Problem dabei ist die Arbeit mit dem derzeitigen Parlament. Der Präsident hat sich selbst eine 100-Tage-Frist gesetzt für die Festlegung von demokratischen Reformen.

Eine Parlamentswahl soll dann ausgerufen werden, wenn das gegenwärtige Parlament – mit noch immer vielen Rajapaksa-Unterstützern – sich als nicht praktikabel und bereit zu echten Reformen erweist. Das aber würde Sri Lanka in eine erneute Wahl- Raserei zwingen und damit weiteren Konflikt.

Dies ist eine Gelegenheit, die es nur einmal in jeder Generation gibt; nämlich dauerhaften Frieden und Demokratie in Sri Lanka auf dem Weg zu bringen, und dazu integratives Wachstum für das Land. Die Sirisena-Koalition umfasst Kommunisten wie Liberale mit sehr unterschiedlichen Ansichten über Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Doch diese Regenbogenkoalition unterscheidet sich stark von der vorherigen Regierung, wenn es um Versöhnung und die tamilischen Frage geht. Es gibt derzeit drei Hauptgerichte auf dem Teller der neuen Regierung. Um die sind durchaus von großer Komplexität: die Wiederherstellung der Demokratie, die Einführung wirksamen Wachstums und die Lösung der nationalen, tamilischen Frage(n).

Die Wiederherstellung der Demokratie – das ist das Gebiet, wo es wahrscheinlich ist, dass Sirisena  sofort Erfolg haben wird. Die Wahl hat gezeigt, wie tief verwurzelt die Demokratie in Sri Lanka immer noch ist. Die jetzt nötigen Reformen werden diese Demokratie weiter stärken, indem sie die Gerichte, die Zentralbank, die Armee und die Polizei mehr Unabhängigkeit von der Politik geben werden.

Jene Leute, die Botschafter und Richter wurden wegen ihrer Loyalität gegenüber Herrn Rajapaksa werden durch kompetente Leute ersetzt. Die Medienzensur wird aufgehoben und Journalisten haben die Freiheit, Autorität in Frage stellen und Korruption aufzudecken. Folterstätten werden geschlossen – hoffentlich für immer.

Der paranoid aufgeblähte Sicherheitsapparat von Rajapaksas Bruder Gotabhaya wird demontiert werden. Journalisten und Aktivisten, am häufigsten darunter Tamilen, werden nicht mehr über Nacht auf Nimmerwiedersehen verschwinden.

Sri Lanka ist eines der reichsten Länder in Südasien und hat ein enormes Potenzial für weitere Investitionen in den Tourismus, die Fischerei und Schifffahrt und in der IT-Branche. Die Wirtschaft verzeichnet gut 7 bis 8 Prozent Wachstum und das Gros der Bevölkerung ist gut gebildet und fleißig. Die große Herausforderung hierbei, wird ein einschliessliches Wirtschaftswachstum sein, von dem alle ethnischen Gruppen profitiert können.

Indien und die westlichen Nationen sollten schnell erfüllen die nützliche chinesische Investitionen im Land in Erfüllung bringen. Touristen sollten ermutigt werden, ins „Thailand Südasiens“ zu kommen. Die Regierung sollte versuchen, die tamilischen Diaspora direkt anzusprechen, auch, weil die wahrscheinlich eine der wirtschaftlich erfolgreichsten Diasporen auf dem Planeten ist. Sie sind Ärzte, Unternehmer und Börsenmakler und könnten Investitionen und ihr Know-how zur Verfügung stellen.

Die schwierigste Herausforderung für die neue Regierung wird die Versöhnung mit den Tamilen und den Muslimen sein. Zumindest kann Präsident Sirisena ein Prozess starten, der dauerhaften Frieden schaffen und das Problem lösen wird, das für die meisten Srilanka schon ein ganzes Leben lang anhält.

Vieles kann augenblicklich durchgeführt und verbessert werden. Das Recht auf die eigene Sprache für Tamilen etwa. Oder die Entfernung der Besatzungsarmee von Privatgrundstücken im Norden. Politische Gespräche mit der Tamil National Alliance, die gewählten Vertreter der Tamilen, sollten sofort beginnen.

Die strafrechtliche Untersuchungen der abscheulichsten Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen der letzten Jahre, wie den Mord an Zeitungsredakteur Lasantha Wickrematunge oder an dem Abgeordneten Joseph Pararajasingham können endlich beginnen.

Die internationale Gemeinschaft wird und sollte auch weiterhin für die Rechenschaftspflicht für die unaussprechliche Gräueltaten eintreten, die während des Krieges geschahen: brutale Morde, Vergewaltigungen und die Ermordung unschuldiger Zivilisten.

Die Weltmenschenrechtsgemeinschaft und die tamilischen Diaspora werden diese Fragen am Leben zu erhalten wissen. Aber die Weltmächte müssen der neuen Regierung auch etwas Raum geben. Es kann nicht von ihr erwartet werden, auf Fragen der Rechenschaftspflicht einzugehen, ohne die Möglichkeit, zuerst die Singhalesische Meinung dazu zu hören.

Basierend auf Erfahrungen aus Ländern wie Chile oder Serbien, braucht Verantwortlichkeit leider Zeit. Aber am Ende kommt sie. Immer.

Heimische Probleme werden zunächst die neue srilankische Agenda dominieren. Aber wir werden auch eine neue Außenpolitik sehen. Delhi wieder  zentral das Auslandskapital sein. Sirisena wird sicher auch weiterhin die äußerst vorteilhafte Beziehungen mit China fördern und die Kontinuität der Investitionen in Energie und Infrastruktur sicherstellen.

Aber China ist nun nicht mehr der einzige Freund von Sri Lanka.  Sirisena wird zuerst nach Indien zu seinem ersten Staatsbesuch reisen, eingeladen von Ministerpräsident Narendra Modi. Im Gegensatz zu Herrn Rajapaksa, der von niemand mehr eingeladen wurde, werden wir schon recht bald Herrn Sirisena oder Herrn Wickramasinghe im Weißen Haus und in den europäischen Hauptstädten zu sehen bekommen.

Am Ende stimmten für die Srilankern  für den „unbekannten Engel“, Maithripala Sirisena. Mit Unterstützung der Wähler kann er Sri Lankas Mann des Schicksals werden.

***

Erik Solheim war die zentrale, wenn auch umstrittene Figur in den erfolglosen Bemühungen Norwegens, Sri Lankas tamilischen Frage durch Mediation mit der LTTE zu lösen. Ein prominenter norwegische Politiker, war Herr Solheim Oslos Sondergesandten in Sri Lanka von 2000 bis 2006 und er blieb ein Berater der Regierung für die Beziehungen zu Colombo bis 2010. Die Wahrnehmung, dass er zu große Nähe zum LTTE-Führer Velupillai Prabhakaran pflegte, verfolgte Solheims Friedensdiplomatie und bleibt auch heute noch ein Streitpunkt in Sri Lanka.

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