Christof Heyns


„Ich habe gebeten, Sri Lanka zu besuchen, aber dies wurde bisher verweigert“ – Heyns

Übersetzt von der LTTEwatch-Redaktion aus TransCurrents vom 25. Juni 2011

Von Namini Wijedasa

Ein Interview mit dem UN-Sonderberichterstatter für außergerichtliche, systematische oder willkürliche Hinrichtungen, Christof Heyns.

Frage: Die Channel-4-Dokumentation fordert die Zuschauer auf, viele Rückschlüsse zu ziehen über das Material, das verwendet wurde. Sie impliziert, zum Beispiel, dass Frauen vergewaltigt wurden, obwohl es nicht möglich ist, von den Körpern her zu bestimmen, ob sexueller Missbrauch in der Tat eingetreten ist. Sie zeigt nicht wirklich, wie srilankische Artillerie in zivile Gebiete einschlägt, etcetera. Wie würden Sie die Channel-4-Dokumentation aus journalistischer Perspektive und dem Blickwinkel der Menschenrechte analysieren?


Heyns: Ich denke, das Video muss im Rahmen aller verfügbaren Beweise gesehen werden, was das bislang untersuchte und veröffentlichte Material von NGOs und dem Panel des Generalsekretärs umfasst. Der kumulative Effekt der vorliegenden Nachweise und Belege ist eine kohärenter Fall, dass es nämlich Grund für ernsthafte Besorgnis gibt, über das, was auf beide Seiten während des Krieges geschah, insbesondere, was passiert in den letzten Stadien ist, als die Regierung die Oberhand gewann, und dass es keine unabhängigen Zeugen gibt.

Die Schlussfolgerung, die ich aus all den vorliegenden Beweis ziehe, die ich gesehen habe, ist, dass es ausreichende Gründe für eine umfassende und unabhängige Untersuchung darüber gibt, was wirklich passiert ist. Journalisten und UN-Agenten, wie ich, sind nicht in der Lage, endgültig über die Schuldfrage zu entscheiden; dies sollte durch eine Stelle geschehen, die das entsprechende Mandat und die Fähigkeit inne hat, und die alle Beweise in unabhängiger und unvoreingenommener Weise untersucht. Das internationale Recht verlangt, solche Untersuchungen einzuleiten, wo immer glaubwürdige Angaben gemacht werden, dass illegale Tötungen aufgetreten sind.

Frage: Sie haben festgestellt, dass definitiv Kriegsverbrechen im Konflikt in Sri Lanka aufgetreten sind. Sie haben gesagt, es gibt einen Anscheinsbeweis, der zur nächsten Stufe führt. Auf welcher Grundlage haben Sie diese Aussage gemacht?

Heyns: Das 5-Minuten-Video, das ich im Detail untersucht habe, zeigt fast lehrbeispielhaft außergerichtliche Tötungen – Menschen nackt, mit verbundenen Augen, deren Hände gebunden sind, werden von Menschen in Uniform in den Kopf geschossen. Sie sprechen Singhalesen. Dies bereitet natürlich große Sorgen bei jemandem, der beauftragt ist, willkürliche, außergerichtliche Hinrichtungen zu untersuchen und kann nicht ignoriert werden. Wir wissen nicht, wer Urheber dieser Videos ist, und als Folge wäre es unverantwortlich, wenn ich mich dazu geäußert hätte, ohne die Authentizität geprüft zu haben.

Frage: Wie haben Sie die Authentifizierung des Filmmaterials durchgeführt?

Heyns: Um dies in einer wissenschaftlichen Weise zu tun, bat ich zwei unabhängigen Experten, die Video-und Audio-Qualität des Videos zu untersuchen. Sie folgerten, dass das Material nicht manipuliert wurde – was man auf dem Video sieht, ist wirklich passiert. Dies ist natürlich keine Antwort auf die Frage, ob dies nicht Schauspieler sind, die die verschiedenen Rollen spielen. Deshalb zog ich auch einen Ballistik-Experten hinzu, der feststellte, dass der Rückstoß der verwendeten Gewehre im Einklang steht mit scharfer Munition, die in die Köpfe der Opfer abgefeuert wurden. Ein Gerichtsmediziner bestätigte dann, dass die Bewegungen des Körpers, wenn die Schüsse abgefeuert werden – die anders sind, als das, was man in den Filmen sieht – im Einklang mit echten Menschen stehen, die durch Schüsse getötet wurden.

Mein Vertrauen in die Meinung der Experten wurde durch die Tatsache bestärkt, dass drei von diesen Experten auch ein Teil des Videos vor einem Jahr untersuchten, auf Antrag meines Vorgängers, Philip Alston. Sie hatten dann auf vier Fragen zu diesem Abschnitt des Videos verwiesen, die sie nicht beantworten konnten. Dies bestätigte mir, dass sie nicht darauf aus waren, unbedingt einen Punkt zu beweisen – sie machte eine wissenschaftliche Bewertung, gaben ihren Schlussfolgerungen ab und verwiesen auf Einschränkungen. Auf der Grundlage des jetzt neu zur Verfügung, erweiterten Video-Materials haben sie nun das gesamte Material überarbeitet und konnten auf diese offenen Fragen Antworten finden.

Frage: Die Regierung hat die Schlussfolgerungen der Experten abgelehnt…

Heyns: Als ich das erste Mal das Video sah, hatte ich gehofft, dass etwas so schrecklich, sich als eine Fälschung heraus stellen würde. Die Reaktion der Regierung jedoch war in dieser Hinsicht nicht hilfreich. Den größten Teil ihre Energie verbringt sie mit dem Versuch zu bemängeln, was wir dazu zu sagen hatten, was ich durchaus auch zu schätzen weiß, da es unseren Prozess evaluiert – andererseits verwendet die Regierung viel zu wenig Zeit und Energie auf das Video selbst.

In dem Maße, wie sie dies taten, verließen sie sich auf die Meinung der Mitglieder der eigenen Militärs, sowie anderer, deren Know-how schwierig zu überprüfen ist, in Bezug auf die Video-, Audio-, Ballistik und medizinischen Aspekte. Wir haben das, was sie sagen, sorgfältig untersucht, aber es war schwierig, eine irgendeine wissenschaftliche Grundlage für die Behauptung zu finden, die sie machen.

Im Wesentlichen ist die offizielle Reaktion eine glatte Verweigerung von jeglichem Eingeständnis über Fehlverhalten, noch nicht einmal von einer kleinen Gruppe von „faulen Äpfeln“ – aber das ist, angesichts der vorliegenden Beweise widerum nur sehr schwer zu akzeptieren.

Ich habe darum gebeten, Sri Lanka zu besuchen, aber dies wurde bisher schlicht verweigert. Allerdings hatte ich einige deutliche und, wie ich hoffe, konstruktive Gespräche mit Regierungsvertretern Sri Lankas in Genf, einschließlich mit dem Generalstaatsanwalt, der mich über rechtliche Entwicklungen in Sri Lanka informiert und mir auch mir die Qual erklärte, die die Vorwürfe ausgelöst haben. Ich sagte ihm, dass wir jede Unterstützung bei den Untersuchungen gewähren würden. Es ist in jedermanns Interesse, einen Weg zu finden, sich vorwärts zu bewegen.

Frage: Was soll diese nächste Stufe sein? Sollte dieser nächste Schritt ein nationaler oder internationaler sein?

Heyns: Ich denke, eine regelgerechte nationale Untersuchung ist von größter Bedeutung. Gesellschaften müssen sich mit ihrer eigenen Vergangenheit auseinander setzen, hin zu ihren eigenen Realitäten kommen. Bisher gibt es jedoch kaum Anzeichen dafür, dass Fortschritte an dieser Front gemacht wurden, oder dass es überhaupt den politischen Willen dazu gibt, solche Fortschritte zu machen. Stattdessen gibt es Rundum-Dementis, dass etwas falsches passiert ist. Aus diesem Grund denke ich, ist eine parallele internationale Untersuchung hier gefordert. Das eine schließt das andere nicht aus.

Frage: Glauben Sie persönlich, auf der Grundlage der Beweise, die Sie untersucht haben, dass es eine Politik des systematisch Zielens auf Zivilisten gab, die sie der Folter, Vergewaltigung und außergerichtlichen Hinrichtungen aussetzte?

Heyns: Ich denke, das allein ist Grund genug, genau das in vollem Umfang zu untersuchen.

Frage: Sie haben selbst gesagt, dass es sehr selten ist, tatsächliche Aufnahmen von Menschen zu bekommen, die getötet haben. Fanden Sie es zu keiner Zeit aufgrund dieser Aussage von Ihnen verdächtig, dass es solches Material in solcher Menge gibt, wo es doch angeblich so selten ist?

Heyns: Haben Sie etwa Kenntnis von Videomaterial von Menschen, die getötet werden – anders als die 5 Minuten Videoaufnahme, die ich untersucht habe, sowie die Aufnahmen der drei Personen in dem Channel-4-Video? Wenn es tatsächlich mehr Material geben sollte, wie Sie sagen, das Exekutionen zeigt, sollte es zur Untersuchung vorgelegt werden, um festzustellen, ob es glaubwürdig ist, weil sonst die Leute auf Gerüchte hin handeln und das, was wirklich passiert ist, verzerrt dargestellt wird. Ich weiß, dass eine Menge von Standbildern von Leichen zur Verfügung stehen. Ich habe persönlich die Bilder weitergereicht, die zu mir von der Regierung, auf ihren eigenen Antrag hin, eingereicht wurden, aber das ist etwas anders als die Videos von Hinrichtungen, worauf Ihre Frage abzielt.

Frage: Sie haben gesagt, dass wir bisher keine konkreten Ergebnisse auf nationaler Ebene seitens der Regierung gesehen. Welche konkreten Ergebnisse erwarten Sie denn?

Heyns: Lassen Sie mich Ihnen ein konkretes Beispiel nennen, aus dem Material, das ich untersucht habe: Man kann deutlich die Gesichter von einigen der Soldaten sehen, die an der Schießerei beteiligt sind. Ich würde erwarten, dass zwei Jahre nach dem Ende des Krieges, einige dieser Leute festgenommen worden sind. Es beunruhigt mich, wenn ich höre, dass die offizielle Reaktion, trotz aller gegenteiligen Beweise, noch die zu sein scheint, dass damals nichts schief ging – dass es keinerlei zivilen Opfer gegeben haben soll. Es sollte aber nicht allzu schwierig sein, das zu akzeptieren, wie es der Fall ist in vielen bewaffneten Konflikten, insbesondere solch bitter geführten, dass zumindest einige Übertretungen der Gesetze aufgetreten sind und dass diese zu untersuchen sind und die Täter bestraft werden müssen.

Frage: Würden Sie sagen, dass die Gelernte Lektion- und Versöhnungskommission (LLRC), die offenbar das größte Zugeständnis ist, was die Regierung bereit ist zu tun, um diese Vorwürfe und die Rechenschaftspflicht anzugehen, angemessen ist?

Heynes: Das Mandat der Kommission ist sehr begrenzt, und sie uns noch Hinweise auf die Gewährleistung der Rechenschaftspflicht schuldig.

Frage: Wenn Sie glauben, diese Kommission ist unangemessen, würden Sie nicht sagen es ist fair, wenn die Regierung sagt, lassen Sie die LLRC zuerst ihre Arbeit tun?

Heyns: Die Gefahr dabei ist, dass Zeugen und Beweise mit der Zeit verschwindet. Es sind bereits zwei Jahre nach dem Ende des Konflikts und die allgemeine Reaktion bleibt die der glatten Verleugnung, dass nicht schief ging. Versöhnung aber ist schwierig, angesichts der verfügbaren Beweise.

Frage: Welche Folgen hätte Sri Lanka zu tragen, wenn es weiterhin eine unabhängige Untersuchung ablehnt?

Heynes: Es gibt allen Grund zu glauben, dass Sri Lanka seinen rechtmäßigen Platz in der Gemeinschaft der Nationen einnehmen will. Offene Fragen über das, was wirklich mit so einen bedeutenden Teil der Bevölkerung passiert ist, werden auch weiterhin einen Schatten auf die Zukunft werfen. Mein Rat ist, klar festzustellen, was wirklich geschehen ist, wenn es Vergehen gabe, diese zu bereinigen, und sich dann auf solider Basis weiter zu bewegen.

Frage: Eine Kriegspartei, die LTTE, gilt als vernichtet und haftet daher nicht für die abscheulichen Kriegsverbrechen, die sie während des Konflikts begangen hat. Allerdings hat die Organisation noch einige Top-Level-Führer, die noch am Leben sind. Glauben Sie, dass im Interesse der Fairness und der Gerechtigkeit, diese Leute zur Verantwortung für die Aktionen der LTTE gezogen werden sollen?

Heynes: Absolut, jede Person, die an internationalen Verbrechen beteiligt war sollte zur Rechenschaft gezogen werden, einschließlich derer, die mit der LTTE verbunden wurden oder werden. Die Frage ist nicht die der politischen Zugehörigkeit – es geht einfach darum, wer Verbrechen begangen hat. Und das gilt nicht nur für Sri Lanka, sondern für alle Länder der Welt und für alle politischen Parteien.

Frage: Geht man von Entwicklungen in der internationalen Strafjustiz aus – sind Sri Lankas politische Führer und Offizielle in Gefahr der Strafverfolgung auf fremdem Boden? Gibt es Länder, die sie besser meiden sollten?

Heynes: In den letzten Jahren wird die Lehre der universellen Gerichtsbarkeit in neuen und in einigen Fällen auch erweiterten Möglichkeiten genutzt. Menschen mit doppelter Staatsangehörigkeit können im Rahmen der Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs belangt werden.

Frage: Glauben Sie, dass die Regierung lügt, wenn sie behauptet, dass sie eine „Null-zivile-Opfer-Politik“ verfolgt habe?

Heynes: Siehe oben – ich bin nicht in der Lage, ein Urteil über das zu fällen, aber ich habe genug gesehen, um sagen, dass diese Politik in angemessener Weise untersucht werden sollte.

Frage: Würden Sie die Tötung des unbewaffneten Osama Bin Laden, seiner Frau und einige andere durch US-Truppen unter dem wachsamen Auge von US-Präsident Barack Obama als ein Kriegsverbrechen bezeichnen?

Heynes: Wie Sie aus den Medien erfahren konnten, als Osama bin Laden getötet wurde, hat der Sonderberichterstatter zum Kampf gegen den Terrorismus und ich die US-Regierung beauftragt, über die tatsächlichen und rechtlichen Grundlagen ihres Handelns zu berichten.

Es ist jedoch schon zu erkennen, dass es erhebliche Kontroversen nicht nur über die Fakten des Falles gibt, sondern auch über die geltenden rechtlichen Grundsätzen.

Es gibt aber keine Kontroverse über die widerrechtliche Erschießung von Menschen mit verbundenen Augen, von nackten Gefangenen, die ihre Händen hinter dem Rücken gebunden haben; darüber kann es unter allen denkbaren Umständen keine Rechtfertigung geben.

Frage: Wäre es nicht besser, den Krieg hinter uns zu lassen und Sri Lanka mit der Nachkriegsentwicklung zu helfen, damit alle ethnischen Gruppen im Land davon profitiert? Warum ist es so wichtig, auf der Vergangenheit herum zu hacken?

Heynes: Die zentrale Frage in dieser Sache – wie ich es sehe – geht um den Wert des menschlichen Lebens, der nicht auf eine bestimmte Zeit beschränkt ist. Wenn Menschen willkürlich getötet werden, vor allem Zivilisten, und es gibt keine Rechenschaftspflicht, dann nimmt der Wert des Lebens der Menschen ab. Es gibt so die Notwendigkeit sich mit der Vergangenheit zu beschäftigen, um in die Zukunft gehen zu können.

Neben dem Interesse, dass das Land bei der Aufrechterhaltung des Wert von menschlichem Lebens haben muss, hat auch die internationale Gemeinschaft das gleiche Interesse. Das gezeigte Filmmaterial ist ein Affront gegen das menschliche Gewissen.

Frage: Sind nicht viele Sri Lanker gerecht in ihrem Gefühl, dass mächtigen westlichen Nationen und ihre „Agenten“ auf ein kleines Land einhacken, um die Untaten der anderen Ländern wie den USA, Großbritannien im Irak, Afghanistan und so weiter zu vertuschen?

Heynes: Ich muss wohl über Fälle von außergerichtliche Hinrichtungen in rund 45 Ländern im vergangenen Jahr aufgenommen haben, in allen UN-Regionen. Einige Fälle sind krasser als andere. Dieser Fall zeichnete sich deutlich ab dadurch, dass die Hinrichtungen auf Film gebannt wurden, und weitere Beweise darauf hinweisen, dass dies in großem Umfang geschehen ist, möglicherweise mit Zehntausenden von Menschen. Es ist unerheblich, wie groß oder klein das betreffende Land ist.

Es wäre eine schwere Pflichtverletzung für jemanden, der von den Vereinten Nationen in meine Position gesetzt wurde, mit der Aufgabe, der UNO Beweise zu erbringen für willkürliche Hinrichtungen, wenn dieses Material nicht untersucht werden würde.

Frage: Warum verzeichnen die Angriffe auf Libyen, darunter auch Luftangriffe auf stark mit Zivilisten besiedelte Gebiete, nicht das gleiche Maß an Empörung wie die angeblichen Kriegsverbrechen Sri Lankas?

Heynes: Ganz im Gegenteil! Die Situation in Libyen ist an den Internationalen Strafgerichtshof verwiesen worden, und der Sicherheitsrat hat den Einsatz von Gewalt gegen die Regierung ermächtigt, um Zivilisten zu schützen. Selbst während wir hier sprechen, ist die NATO mit Bombenangriffe in Libyen beschäftigt. Libyen hat sehr viel mehr Empörung ausgelöst, als Sri Lanka. In der Tat ist eines der Argumente für eine stärkere Beteiligung der internationalen Gemeinschaft in Bezug auf Sachverhalte, wie die in Sri Lanka vorliegen, genau auf die Aktionen zurückzuführen, die in Bezug auf Libyen derzeit durchgeführt werden.

Frage: Wie viel von dieser Empörung ist durch die tamilische Diaspora finanziert?

Heynes: Ich habe keine spezifischen Informationen zu diesem Thema, aber akzeptiere, dass es viele Agenden geben wird. Deshalb ist es ja auch so wichtig für eine Untersuchung, dass sie durchgeführt wird von nichtparteiischer, wissenschaftlicher Seite – im Gegensatz zu politisch motivierten.

Frage: Die Regierung sagt, es gäbe eine internationale Verschwörung, um Sri Lanka in Verlegenheit zu bringen, obwohl das Land eine große Leistung erreiht hat bei der Niederschlagung des Terrorismus – zum ersten Mal in der Geschichte. Gibt es eine solche Verschwörung?

Heynes: Ich weiß nicht, was die Grundlage einer solchen Verschwörung wäre. Ich denke, es gibt eine breite Akzeptanz darüber, dass die Regierung von Sri Lankaim Kampf war mit einem schrecklichen Feind: Terroristen, die unerhörte, ungeheuerliche Handlungen gegen ihren eigenen und andere Personen durchgeführt haben. Aber man kann nicht gegen Terroristen mit ihren deren Waffen kämpfen. Es gibt keine Ehre in der bloßen Überwindung des Terrorismus, die Herausforderung liegt dabei in der Weise, die genau die Werte bewahrt, die Terroristen verweigern.

Lassen Sie mich zunächst sagen, es ist sehr verständlich ist, dass die Bürger durch die Vorwürfe, die gemacht werden, schockiert sind; sie werden, wie jeder andere auch, überrascht sein, dass so etwas geschehen erreicht, weil sie nicht daran beteiligt waren, noch darüber informiert wurden, und das, was geschah, ist nicht in Übereinstimmung mit ihren Werten. Die Art und Weise, damit umzugehen, ist jedoch, den wahren Sachverhalt zu ermitteln, und von dort aus weiterzugehen, um den Wert der Heiligkeit des Lebens wiederherzustellen.

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