Jehan Perera


Die Notwendigkeit, von anderen zu lernen

Von Jehan Perera aus dem Sri Lanka Guardian im Oktober 2011

Colombo – Die srilankische Regierung steht unter internationalem Druck wegen Kriegsverbrechen, die angeblich in der letzten Phase des Krieges begangen wurden. Der kanadische Premierminister hat gesagt, dass er deswegen nicht am Commonwealth Heads of State Gipfel (Chogm) teilnehmen werde, der eigentlich in Sri Lanka im Jahr 2013 stattfinden soll. Rechts-Klagen gegen Sri Lankas Regierungs- Vertreter machen in den USA und vor anderer Länder Gerichte Kriegsverbrechen und schweren Menschenrechtsverletzungen geltend. Es gibt eine große Wahrscheinlichkeit, dass Sri Lanka ein zentrales Thema der Diskussion, ja, vielleicht sogar Thema einer Resolution bei der nächsten Tagung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen in Genf im März nächsten Jahres werden könnte.

Der Krieg in Sri Lanka dauerte fast 30 Jahre. Es gab auch schon Grausamkeiten in den letzten Jahrzehnten, jedoch damals ohne den außerordentlichen Druck wegen Kriegsverbrechens- Untersuchungen, wie er heute auftritt. Es gibt ein größeres Bewusstsein wegen Menschenrechtsverletzungen in der Welt in Bezug auf Sri Lanka als in der Vergangenheit. Selbst während anderer humanitärer Krisen in anderen Teilen der Welt, vor allem in Libyen, wächst der Druck auf Sri Lanka für das, was in der Vergangenheit aufgetreten ist, von Tag zu Tag.

Selbst als Sri Lankas Krieg noch bis zum bitteren Ende kämpfte, gab es großen Druck auf die Regierung zu verhandeln, statt den Krieg zu einem blutigen endgültigen Abschluss zu bringen. Die Tragödie von Sri Lankas Krieg war es, dass es ein interner war, ein Krieg zwischen Söhnen und Töchtern der Nation. Es ist bemerkenswert, dass es keine internationale Nachfrage der internationalen Gemeinschaft für eine Verhandlungslösung des Krieges in Libyen gibt – vielleicht, weil er als eine größere Bedrohung für die Welt als Ganzes gesehen wird. Vom ehemalige Präsidenten Muammar Gaddafi wird berichtet, dass er anbot, zu verhandeln und vorschlug, er würde nur noch als nicht-exekutives Staatsoberhaupt eines neuen Libyen fungieren – aber niemand nahm sein Angebot an.

Die Forderung nach einer Einheitlichkeit in der Anwendung von internationalen Standards der Menschenrechte ist im Falle des Krieges in Libyen aufgekommen. Seit mehr als sieben Monaten gibt es militärische Bombardierung Libyens durch NATO-Truppen zusammen mit Sanktionen der Vereinten Nationen. Die Tragödie, die in der Stadt Sirte ihre Aufführung hat, der Heimatstadt des gestürzten libysche Staatschef Gaddafi, läuft seit Wochen in quälender Zeitlupe ab. Wie viele Tausende gestorben sind, ist reine Vermutung, während die Streitkräfte der neuen libyschen Regierung die Stadt mit Artillerie beschißen, unterstützt durch Bombardierung der NATO-Streitkräfte.

Es gibt eine allgemeine internationale Akzeptanz darüber, dass Libyen unter einer brutalen Diktator stand, die die Menschen los werden wollten. Deshalb haben die NATO-Streitkräfte interveniert, um die Zivilisten, die bei Gefahr ihres Lebens gegen diese Diktatur kämpften, zu schützen. Aber hat der Krieg zieht sich über Monate hin und diejenigen, die für gestützten Präsidenten kämpfen, scheinen bereit zu sein, ihr Leben zu geben, um einen Wechsel der Regierungen zu verhindern. Die Zivilisten, die in der Stadt Sirte entfliehen und im Fernsehen interviewt wurden, schienen wenig erfreut zu sein, und sie schienen nicht die NATO unterstützenden Kräfte willkommen zu heißen, die ihre Häuser zerstörten.

Doch im Hinblick auf Sri Lanka gibt es eine wichtige Erwartungshaltung der internationalen Gemeinschaft, die oft genug wiederholt wurde und auf die die Regierung eine glaubwürdige Antwort finden muss. Und die ist, dass es ein glaubwürdiges Verfahren zur Ermittlung der Schicksale der Menschen geben muss, die ihr Leben in den letzten Kämpfen verloren, sowie eine und justiziable Verantwortlichkeit derer, die Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen begangen haben. Die Regierung erlaubte weder den internationalen Presse-Agenturen noch den heimischen Medien den Zugang in die Kampfzonen. Als Ergebnis gibt es keine zuverlässigen, belastbaren Darstellung dessen, was wirklich passierte, wieviele Menschen starben, oder was ihr Schicksal war. Es ist eine grundlegende Frage der Gerechtigkeit, dass die betroffenen Familien wissen sollen, was mit ihren Lieben und Angehörigen passiert ist, die es nicht geschafft haben, lebend heraus zu kommen.

Es besteht die Notwendigkeit, von den Erfahrungen anderer Länder zu lernen, die ähnlich der Nachkriegszeit-Herausforderungen hatten und die zu einem Modell der Nach-Konflikts-Herausforderungen und Versöhnung geworden sind. Bei dieser Verlagerung – weg von der Konfrontation mit der internationalen Gemeinschaft, hin zu einer Zusammenarbeit – sollte die Regierung die Erfahrungen anderer Länder berücksichtigen.
Der Instinkt einer Regierung, die einen Krieg gewonnen hat, von dem viele dachten, er sei nicht zu gewinnen, könnte es sein, einfach weiter zu kämpfen, wenn sie mit Opposition konfrontiert wird. Aber der bessere Weg wäre, mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, den Fokus auf ein florierende Wirtschaft zum Wohle aller zu lenken UND zu einem Vorbild für andere Nachkriegsgesellschaften zu werden.

Es gibt auch eine Notwendigkeit, eine einvernehmliche international Sicht dessen zu bekommen, was als Kriegsverbrechen zu identifizieren ist. Warum sind die Wochen der Einkreisung, der Belagerung und der Bombardierung der Stadt Sirte durch Kräfte der neuen libyschen Regierung und der NATO kein Kriegsverbrechen? Die Antworten auf diese und andere Fragen sollten nciht ausschließlich von den großen Mächte der Welt entscheiden werden mit ihrem Vetorecht im UN-Sicherheitsrat. Wäre Sri Lankain der Lage, der Herausforderung bezüglich der Kriegsverbrechensvorwürfe nachzukommen, indem es dann als bestes Beispiele in die Welt hinaus ginge, wäre Sri Lanka in der Lage, zu einer gerechteren und legitimen internationalen Ordnung beizutragen.

Obwohl es die ursprüngliche Ausgangsposition der Regierung war, dass es keine zivilen Opfer aufgrund einer „Null-Toleranz für zivile Opfer“-Politik gegeben habe, hat sie in letzte Zeit eingelenkt. sei hat festgestellt, dass die Art der militärischen Operationen gegen einen Gegner wie die LTTE es war, zwangsläufig Opfer unter der Zivilbevölkerung hinterließ. Die Regierung muss im Nachgang zu diesem Zugeben mit einer unabhängigen und glaubwürdigen Untersuchung dort ansetzen, wo ihre „Gelernte Lektionen- und Versöhnungskommission“ (LLRC) aufhört. Das primäre Mandat der LLRC war es nicht, zu ermitteln, was in der letzten Phase des Krieges passierte, sondern in die Ursachen des Zusammenbruchs des Friedensprozesses und dessen Folgen, die sich daraus entwickelten, einzusehen.

Die Weigerung der srilankischen Regierung, eine unabhängige internationale Untersuchung zu dem, was passiert in der letzten Phase des Krieges zuzulassen, könnte im Lichte dessen betrachtet werden, was andere Länder tun – und damit davon kommen. Aber dies bedeutet noch lange nicht, dass das, was passierte, richtig und gerecht ist. Zwei Unrechte, machen einfach kein Recht. Eine Abrechnung mit dem, was passiert im ganzen Verlauf unserer 30 Jahre Krieg in Sri Lanka, wären ein Beleg für die internationale Gemeinschaft und an die Bevölkerung Sri Lankas, dass soetwas, eine solche Situation nie wieder auftreten darf. Es muss eine Entschädigung der Opfer geben UND eine abschreckende Wirkung für die Täter, und beides muss von Sri Lanka selbst implementiert und ausgeführt werden.

In dem Maße, in dem Sri Lanka ein echtes Bemühen um Rechenschaft für seine Menschen und gegenüber der Welt macht, wird es die moralische Statur gewinnen, den Ländern beizutreten, die keine (Schau-)Spieler sind in einer Welt der Gewalt und der Doppelmoral. Es sind diese Ländern, die nicht wie Großmächte handeln, in denen die Zukunft der internationalen Moral Zuhause sein wird.

Die Erfahrungen anderer Länder, die durch ähnliche traumatische Erfahrungen gingen, wie Südafrika, Ost-Timor, Argentinien, Ruanda und das ehemalige Jugoslawien, die uns den Weg zeigen zu unserer eigenen Versöhnung – innerhalb des Landes und mit der Welt.

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Raus aus dem Teufelskreis

Von Jehan Perera im Sri Lanka Guardian vom 20. September 2011

Colombo – In den letzten drei Jahren sind die Fragen der Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen wie ein Damoklesschwert über Sri Lanka gehangen. Alle sechs Monate oder so, vor allem um die Zeit herum, wenn sich der UN-Menschenrechtsrat in Genf trifft, heizt der Kampf erneut auf. Aus diesem Anlass hat die Regierung UN-Generalsekretär Ban Ki Moon scharf kritisiert für die Entscheidung, den Bericht seines Experten-Panels über Sri Lanka, um das Amt des Menschenrechtsbeauftragten an die Präsidentin des Menschenrechtsrates zu übertragen – ohne im Voraus die Regierung Sri Lankas davon zu unterrichten. Die Regierung zeigte außerdem ihr selbstproduziertes Video mit dem Titel „Vereinbarte Lügen “ (Lies Agreed Upon) am Rande des offiziellen Treffen in Genf. Diese verschiedenen Manövern soll die andere Seite in die Defensive drängen und Unterstützung für die eigene Sache erzeugen.

Auf der einen Seite des Grabens befindet sich die srilankische Regierung und deren Verbündeten, der Regierungen vor allem aus den Entwicklungs-Ländern und der Nicht-Westlichen Welt angehören. Auf der anderen Seite ist ein großer Teil der internationalen Gemeinschaft, deren Position das Engagement für die Sache der Menschenrechte ist. Die tamilische Diaspora, die die LTTE während der Zeit des Krieges unterstützten, hat noch immer keinerlei Selbstkritik geäußert. Es gibt auch noch führende Menschenrechtsorganisationen, die grundsätzlich Prizipien vor Politik stellen. Sie machen in ihrer Kritik an denen, die die Menschenrechte verletzen, vor niemandem halt, ob es die Vereinigten Staaten sind mit ihren vielen Kriegen gegen den Terrorismus oder die Anhänger der LTTE in der tamilische Diaspora. Diese Organisationen sind wie Bulldoggen, die nicht loszulassen, bis sie den Täter zur Strecke bebracht haben.

Das ernste Problem für die Regierung von Sri Lanka ist die Haltung von mehreren westlichen Regierungen, die Sri Lanka in der Vergangenheit stark unterstützt haben. Das sind die wichtigsten Akteure, die überzeugt und gewonnen werden müssen. Diese Regierungen sind derzeit in einer oppositionellen Schützenstellung gegenüber der srilankischen Regierung in der Frage der angeblichen Kriegsverbrechen sowie der rechtsstaatlichen Verantwortlichkeit dafür. Sie sind in der Lage, wirtschaftliche Sanktionen zu verhängen, die sehr schädlich für das Land wären. Sie stehen an der Seite der Menschenrechtsorganisationen und der tamilischen Diaspora beim Insistieren auf der Frage der Verantwortlichkeit für die Vergangenheit. Der fünf-tägigen Besuch von US Assistant Secretary of State Robert O. Blake in Sri Lanka ist ein Beweis für das kontinuierliche Interesse, dass die US-Regierung an der Sache hat. Da die USA sowohl die Supermacht der Welt und einer der größten Importeure von Sri Lanka ist, hat die Regierung gut daran getan, Blakes Besuch als Gelegenheit zu nutzen, um aus der Sackgasse, in der sie sich befindet, zu kommen.

Wichtiger Unterschied

In seiner Erklärung an die Medien vor der Abreise aus Sri Lanka, sagte Blake, dass die Ankündigung, dass der UN-Generalsekretär den Bericht der Sachverständigengruppe an die UNHCHR übermittelt, die Notwendigkeit eines umfassenden Prozess der nationalen Aussöhnung unterstreicht, die eine vollständige, glaubwürdige und unabhängige Verantwortlichkeit- und Rechenschaftspflicht für diejenigen umfasst, die das humanitäre Völkerrecht verletzt haben. Er äußerte die Hoffnung, dass der Bericht der Kommission über die „Gelernte Lektionen- und Versöhnung“, von Präsident Mahinda Rajapakse im vergangenen Jahr ernannt, die Vorwürfe, die in Moons Bericht angesprochen werden, auszuräumen könne. Es scheint einen wichtigen Unterschied zwischen dem Ansatz der US-Regierung und dem vieler anderer, wie den Menschenrechtsorganisationen und der tamilischen Diaspora, zu geben. Letztere sind Vertreter der Position, dass nur ein unabhängiger internationaler Mechanismus der einzige und beste Weg ist, die Wahrheit dessen, was passiert in Sri Lanka im Laufe des Krieges, festzustellen. Der UN-Gremiums-Bericht selbst macht eine solche Empfehlung. Das regelmässige Totalversagen und Scheitern von Untersuchungskommissionen, die von aufeinander folgenden srilankischen Regierungen in der Vergangenheit einberufen wurden, ist die Grundlage für diese Forderung.

Die tiefere Bedeutung der US-Position ist, dass die USA offenbar nicht darauf drängen, eine unabhängigen internationalen Mechanismus einzusetzen. Stattdessen fordert sie einen „vollständige, glaubwürdige und unabhängige Untersuchung und die Rechenschaftspflicht derjenigen, die das humanitäre Völkerrecht verletzt haben“, wie von dem besuchenden US-Gesandten mitgeteilt wurde, der entsprechend sein Interesse an dem anstehenden Bericht der Kommission über die Gelernte Lektionen- und Versöhnung zum Ausdruck gebracht hat. Obwohl Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch starke Kritik an der LLRC gemacht haben und sich aus diesem Grunde auch weigerten, Zeugenaussagen zu machen, als sie darum gebeten wurden, hat sich die US-Regierung bislang nicht öffentlich diese Kritik zu eigen gemacht. Die USA haben im Moment eine eher respektvolle „Mal-abwarten“- Haltung eingenommen. Die Hoffnung ist nun, dass die LLRC den Erwartungen derer gerecht wird, die ihr das Vertrauen geschenkt haben, und die an die Kompetenz und Integrität der Kommission glauben.

Der Abschlussbericht derLLRC ist nun Mitte November fällig. Dies wird nach der aktuellen Sitzung des UN-Menschenrechtsrats sein. Es gibt die Möglichkeit, dass dieser Bericht zur Diskussion vorgelegt wird bei der nächsten Sitzung des Menschenrechtsrates in Genf im März 2012. Tatsächlich hat die US-Regierung bereits der srilankische Regierung mitgeteilt, dass sie den LLRC-Abschlussbericht zu dieser Gelegenheit wie besprochen erwartet. Das Jahr 2012 ist auch das Jahr, in dem die Universal Periodic Review der UN über Sri Lanka fällig ist. Alle vier Jahre werden in jedem Land der UN in Rotation die Menschenrechtssituation überprüft im Rahmen der Verpflichtung, der sich jedes Land der Vereinten Nationen unterzogen hat. Dies kann eine schwierige Zeit werden für die srilankische Regierung – es sei denn, sie bereitet sich selbst ausreichend auf diese Herausforderung vor.

Schlüssel für die Zukunft

An der Oberfläche scheint es, dass die Besorgnis über die Menschenrechtssituation in Sri Lanka sowohl unfair als auch übertrieben sind. Das Land ist im Frieden, das Wirtschaftswachstum findet bei gesunden 7-8 Prozent statt, und die Regierung ist nach wie vor beliebt bei der Masse des Volkes. Das alles ist besser als das, was in den meisten anderen Ländern der Welt der Fall ist. Eine kürzlich durchgeführte Meinungsumfrage ergab, dass Präsident Mahinda Rajapakse satte 91 Prozent Zustimmung der Öffentlichkeit genießt und dass 59 Prozent der Befragten glauben, dass das Land zumiest demokratisch während seiner Amtszeit war und ist. Die Aufhebung der Notstandsgesetze und die Absenz von Terroranschlägen, wie sie regelmäßig in den Nachbarländern vorkommen, verstärken den Eindruck von Normalität im Gemeinwesen.

Aber es gibt auch eine andere, bittere Realität. Diejenigen, die den Norden und Osten des Landes besuchen, wo der Krieg am schlimmsten wütete, und die mit den Leuten dort reden, sind entsetzt über die anhaltende Misere derer, die so schrecklich während des Krieges gelitten haben. Der Mißbrauch von Ressourcen durch staatliche Stellen und deren von der Regeirung eingestezten Leiter ist grotesk. Die Fortsetzung der militarisierten Verwaltng im Norden und Osten, unabhängig von der Aufhebung der Notstandsgesetzte, untergräbt das Versprechen von baldiger Normalität. Wahlergebnisse aus diesem Teil des Landes erzählen überdeutlich von der Enttäuschung über die Regierung. Aber die Kritik an der Regierung wird gedämpft. Ein Großteil der Medien engagiert sich in Selbstzensur – es ist nicht nicht erwünscht, allzu kritisch gegenüber der Regierung zu sein. Die Erinnerung an „White-Van-Entführungen“ ist noch nicht erloschen und die Assoziation der grasierenden „Grease-Devil“-Angriffe mit Regierungskreisen verstärkt weiterhin eine Unkultur der Angst und Unsicherheit auf allen Ebenen.

Die Probleme des Regierens in Sri Lanka sind nicht einmalig. Sie sind auch in anderen Ländern in ähnlichen Stufen der wirtschaftlichen und politischen Entwicklung vorzufinden, ob in Indonesien, in Pakistan oder den Philippinen. Es gibt Korruption, Machtmissbrauch, Straffreiheit für die, die der regeirung nahe stehen und Mißbrauch und Verschwendung von Ressourcen – genau wie in Sri Lanka. Im Vergleich zu diesen Ländern hat Sri Lanka zumindest einen Vorteil. Es hat eine Regierungsführung, die Entscheidungen trifft auch wenn es ncit immer die richtigen sind – und diese Regierung hat den Rückhalt von einem großen Teil der Bevölkerung.

Leider wird dieser Vorteil nun vertan im Kampf gegen einen scheinbar endlosen internationalen Kampf mit Menschenrechtsorganisationen und Regierungen, die Rechenschaftspflicht fordern für die Vergangenheit. Sri Lanka muss raus aus diesem Teufelskreis. Was passiert ist in der Vergangenheit wird nicht verschwinden, noch es wird der internationale Druck, diese Vergangenheit richtig aufzuarbeiten. Es besteht die dringende Notwendigkeit, von den Erfahrungen anderer Länder zu lernen, die mit ähnlicher Nachkriegszeit Herausforderungen konfrontiert waren und sich zu einem Modell der Post-Konflikt-Hoffnung und Versöhnung durchzuringen, wie es Südafrika unter Nelson Mandela gelungen ist.

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