Kristoffer Ronneburg


Die Ohrenbetäubende Stille aus Oslo

Von Kristoffer Ronneburg in Aftenposten vom 5. Juli 2011

Zwei Jahre sind in der Weltpolitik kein lange Zeit. Aber es ist eine lange Zeit für jeden, der für die Gräueltaten Gerechtigkeit fordert, die in Nord-Sri Lanka von Januar bis Mai 2009 stattfanden. Rund 350.000 bemitleidenswerte tamilische Zivilisten wurden in diesem Zeitraum in einer immer kleiner werdenden Ecke der Insel gedrängt – ein Bereich, mit dem Orwell’schen Namen „No Fire Zone“.

Orwell, weil in dieser Zone in der Mitte lagen, genau zwischen den Fronten der srilankischen Regierungstruppen und der LTTE-Guerilla.

In den letzten Monaten wurden drei sehr überzeugende Auswertungen dieser Krieges-Endphase der Welt präsentiert. Im April kündigte der Generalsekretär der Vereinten Nationen einen Bericht an – durch drei unabhängige Experten erarbeitet – in dem gesagt wird, dass sowohl die Regierung Sri Lankas als auch die LTTE (Tamil Tigers) Kriegsverbrechen begangen haben.

Der Bericht schätzt, dass 40.000 Menschen in den ersten fünf Monaten des Jahres 2009 getötet wurden, und dass die Regierung verantwortlich war für die meisten dieser Morde.

Kurz nach kam Gordon Weiss, der ehemalige UN-Sprecher auf der Insel, mit seinem Buch „The Cage“, wo er mittels journalistischer Techniken und großem Wissen zu demselben Ergebnis kommt. Einige der Beschreibungen in diesem Buch sind herzzerreißend.

Aber weder das UN-Gutachten noch Weiss‘ Buch hatten soviel Einfluss auf die Öffentlichkeit wie der grausige Dokumentarfilm „Sri Lankas Killing Fields„, der kürzlich im britischen Fernsehsender Channel 4 gezeigt wurde.

Es kommen zivile Tamilen zu Wort – Zeugenaussagen und in von mobilen Geräten aufgenommene Videos – wie es war, unter den Monaten von Nahrungsmitteln und Medikamentenmangel zu leiden, während die Granaten von allen Seiten kamen und es überall von Blut Rot gefärbt Pfützen gab.

Der Film zeigt auch, was schon länger behauptet wird: Filmaufnahmen von srilankischen Soldaten, die Misshandlungen und Hinrichtungen an tamilischen Kriegsgefangene begehen.

Sri Lankas Regierung hat rundweg alle Anklagen wegen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord abgelehnt. Die srilankischen (staatlich kontrollierten) Medien schreiben oft, dass die Kritiker der Regierung in Colombo gekaufte und bezahlte tamilischen LTTE-Sympathisanten sind.

Die Regierung verlangt, die Vorwürfe von Kriegsverbrechen selbst zu untersuchen, und lehnt jeden Vorschlag, eine unabhängige Kommission dafür einzusetzen ab. Selbst UN-Experten wurde der Zugang zum Land verweigert.

Regierung in Colombo behauptet, dass die Kritik gegen sie ein Hindernis bei die Aussöhnung zwischen Tamilen und Singhalesen ist. Dieses Argument hatte durchaus einen Punkt, doch dann müsste diese Versöhnung von beiden Seiten gefördert werden. Stattdessen treibt Sri Lanka die Militarisierung des nördlichen Teils der Insel voran, wo Zehntausende von Zivilisten noch immer nicht in ihre Häuser zurückkehren dürfen.

Die Partei Tamil National Alliance (TNA) wird marginalisiert werden. Regimekritiker werden rabiat zum Schweigen gezwungen. Die Frustration steigt auf der schönen Insel.

Norwegischen Behörden haben sich entschieden, weiterhin sehr leise gegenüber Sri Lanka zu sein. Außenminister Jonas Gahr Støre unterstrich zwar, in einer Interpellation des konservativen Peter Gitmark im Parlament, initiiert im Mai, dass Norwegen aufmerksam die Situation verfolge und dass er Zweifel an den interne Untersuchung der angeblicher Kriegsverbrechen hat.

„Es ist wichtig, dass der Sicherheitsrat diese Verantwortung hat“, sagte er, wohl wissend, dass sowohl China als auch Russland verhindern, dass die Angelegenheit dem mächtige UN-Gremium vorgelegt werden.

Aber wo war der norwegische Reaktion auf den Channel 4-Film? Norwegian Diplomaten waren anwesend, als der Film seine Uraufführung vor dem UN-Menschenrechtsrat im Mai hatte. Aber, im Gegensatz zu den britischen und amerikanischen Behörden, reagierten die norwegischen nicht.

Das Außenministerium verschicken oft Pressemitteilungen über Menschenrechtsverletzungen in Ländern, in denen wir haben nichts zu verlieren haben – Iran und Libyen sind zwei Beispiele. Aber wenn es um Saudi-Arabien, China, Russland und anderen strategisch wichtigen Ländern geht, gibt es leider oft ohrenbetäubende Stille von der Victoria Terrasse (= Regierungssitz in Oslo) zu hören.

Norwegen Schweigen gegenüber Sri Lanka liegt vor allem an der internationale Entwicklung, Erik Solheim und Norwegen sind in mitten eines Prozesses, die Beziehungen zu „normalisieren“ mit der Regierung in Colombo. Bald, so hofft man, werde ein Minister von der Insel kommen, um Norwegen zu besuchen und Solheim zu treffen.

Kritische Aussagen könnten ein Hindernis für die Normalisierung des Dialogs geworden. Und der Dialog ist, wie wir wissen, für diese Regierung wichtig.

Die Massentötungen in Sri Lanka bezeichnet Gordon Weiss als den „Srebrenica Moment“ des Landes und er stellt Vergleich an, unter anderem mit dem Völkermord in Ruanda. Es sollte, so sagt er, daher einen eigenen, von der UN eingerichteten Strafgerichtshof geschaffen werden, um die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen. Wenn die Regierung Sri Lankas nichts zu verbergen hat, hat sie nichts von einem solchen Prozess zu befürchten.

Norwegen sollte für so einen besonderen Gerichtshof aufgerufen haben, auch wenn es zu einem Aufschrei auf der Insel führen würde. Wir sollten es aus moralischen Gründen zu tun. Argumente, was und dass es die Politik kosten würde, ist schwer zu akzeptieren nur weil wir wirtschaftliche Interessen auf der Insel haben.

Es gibt das Argument, dass Sri Lanka in eine geopolitische Spiel zwischen Indien, China und den USA pendelt, aber wir haben nicht die Wahl, die Vorwürfe von extremen Menschenrechtsverletzungen einfach zu ignorieren.

Es gibt keinen Grund, warum Norwegen nicht im Fahrersitz in diesem Prozess sein sollte. Wie können wir hier zeigen, dass wir es ernst meinen, wenn wir behaupten, dass wir eine Nation sind, die sich der Wahrung der Menschenrechte verschrieben hat?

Aber wir sind nicht im Fahrersitz. Wir sind nicht einmal mehr auf dem Rücksitz, sondern wir stehen am Straßenrand mit dem Mund voller Staub. Das ist falsch.

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