Nach den Rajapaksas: Wie pleite ist Sri Lanka?

Von der LTTEwatch-Redaktion vom 8. Oktober 2016

ColomboDer Versuch des Rajapaksa Regimes, ohne Rücksicht auf wirtschaftlich solide Analysen und Absicherung die Infrastruktur des Landes nach dem Ende des Krieges gegen die LTTE  2009 par force zu entwickeln, hat das Land an den Rand des Ruins hinterlassen.

Nun soll der IMF das Land aus der finanziellen Schieflache retten. Immerhin: die Banker sehen das Land auf einem guten Weg und haben durchaus Hoffnung, dass es sich finanziell wieder fängt.

Offizielle Angaben über Sri Lankas Schuldenberg belaufen sich auf knapp 65 Milliarden Dollar, mit China und 8 Milliarden als größten Gläubiger. Derzeit gehen zwischen 75 und 95,4 Prozent der Staatseinnahmen an die Schuldentilgung.

Aber es kommt noch schlimmer. Neben den riesigen Staatsschulden, die das Rakjapaksa Regime anhäufte, um zum Teil wirtschaftlich von vorne herein zum Scheitern verurteilte Prestigeprojekte anzuschieben (Flughafen ohne Passagiere und Airlines, Hafen ohne Schiffe, Sportstadien ohne Nutzer usw…) hat das Regime offenbar auch Staatsbetriebe genutzt, um am Parlament und offiziellen Kanälen vorbei weitere Kredite aufzunehmen.

Derzeit schätzt die neue Regierung unter Präsident Sirisena und Premier Wickremasinghe die Höhe dieser sogenannte „extracurricularen“ Schulden auf etwa 9,5 Milliarden Dollar – mit der Vermutung, dass sich in diesem Bereich noch weitere Schuldenmlöcher verbergen. Noch ist auch nicht in jedem Fall klar, wohin und in wessen Tasche diese Kredite gingen.

Gegenüber dem Parlament musste der Premier zugeben: „Wir haben keine Ahnung, wie hoch unsere Schulden genau sind.“

Es wird immer deutlicher, dass der Rajapaksas Clan entweder keine Ahnung von vernünftigem Wirtschaften hatten, oder dass es den damals Herrschenden schlicht egal war, was sie den nachfolgenden Generationen überlassen. Sri Lanka war unter den Rajapaksas und ihren Spießgesellen ein riesiger Selbstbedienungsladen – ohne Kasse.

Die neue Regierung wird mit der prekären Situation noch lange zu kämpfen haben. Ihre Versuche, die nepotistische Wirtschaft des Landes wieder gerade zu biegen und unter wirtschaftliche Kontrolle zu bringen, u.a. in dem eine Großbestellung von neuen Flugzeugen kostenpflichtig storniert wurde, kostet viel Geld.

Selbst ohne neue große Investitionen wuchsen allein im ersten Jahr ihrer Amtszeit die Inlandsverschuldung um 12%, die Auslandsverschuldung um mehr als das Doppelte auf 25%.

Der geschasste Ex-Präsident nimmt dies prompt zum Anlass, um zu feixen, dass es mit dieser Summe gleich zwei (nutzlose) Flug- und Schiffshäfen hätte bauen können – ohne zu erklären, warum es für die unter seiner Ägide gebauten Großprojekte keinerlei vorherige Nutzungsanalysen gab.

Zwischen dem Kriegsende Anfang 2009 und dem abruptem Ende der Rajapaksa Ära Ende 2014 haben sich Sri Lankas Schulden verdreifacht. Rajapaksa ließ eine Geisterstadt samt Flughafen mitten in einem Naturschutzgebiet bauen, und Autobahnen, die zwar jetzt schon krümmeln, aber beim Bau zu den teuersten der Welt zählen.

So stellte man erst nach der Fertigstellung es Hafens von Hambantota im Heimatbezirk der Rajapaksas fest, dass ein riesiger Stein im Hafenbecken Dickschiffe daran hinderte, den Hafen zu nutzen. Allein die nachträglich Entfernung des steinerner Kolosses kostet 42 Millionen Dollar extra.

Mittlerweile steht auch die unter den Rajapaksas hochdefizitär betriebene staatliche SriLankan Airlines zum Verkauf, beim Ableger Mihin Air (nach Mahinda Rajapaksa benannt und wohl von ihm und seinem Clan hauptsächlich benutzt) wurde mittlerweile bekanntgegeben, dass der Betrieb eingestellt wird.

Mittlerweile ist das Anti-Korruptions-Konzept der neuen Regierung gut eingespielt. Fast täglich tauchen neue Untersuchungsergebnisse zu Vorwürfen von Korruption und Vetternwirtschaft gegen die Rajapaksas sowie deren Mitläufer und Unterstützer auf.

Absurderweise träumen die Staatsplünderer von einst noch immer von einem politischen Comeback. Realitätsnähe sieht anders aus.

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