UNHRC-Besuch: Prinz spricht Regierung Mut zu

Von der LTTEwatch-Redaktion vom 10. Februar 2016

Colombo – Prinz  Zeid Ra ‚ad Al Hussein, der amtierende UN-Hochkommissar für Menschenrechte hat sein Versprechen gehalten und mit allen im Lande gesprochen. Zuletzt mit dem Präsidenten und dem Premier. In einer Zusammenfassung seines viertägigen Aufenthaltes, der offenbar dazu diente, die Informationen der UN-Analysten zu verifizieren, zeigte sich der Oberste Menschenrechtler der UNO vergleichsweise zufrieden – wenngleich es noch reichlich zu tun gebe um mit den Standards der internationalen Menschenrecht mithalten zu können so Al Hussein.

„Die Regierung hat den Willen gezeigt, große Änderungen vornehmen. Aber von den Opfern im Norden und im Osten, und auch von einigen der klügsten Analysten hier in Colombo, habe ich vielfach von der Furcht gehört, dass die Regierung an ihren Menschenrechtsverpflichtungen nicht festhält und schwankend wirke“, sagte UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Zeid Ra ‚ad Al Hussein am Ende seines Besuches in Sri Lanka in einer deutlichen Schelte an die Sirisena Regierung.

Er fügte hinzu: „„Sri Lanka ist einen langen Weg im vergangenen Jahr gegangen, wie Sie, die Vertreter der Medien, es selbst nur zu gut wissen – angesichts der viel größeren Freiheit, die Sie jetzt beim Schreiben genießen können. Sie können und sollen über das schreiben, was Sie für berichtenswert halten.“

Das Element der Angst, das seine Vorgängerin bei ihrem Besuch auch am eigenen Leib erleben musste, habe sich, zumindest in Colombo und im Süden deutlich vermindert. Im Norden und Osten sei es aber mutiert, und deshalb leider immer noch existiert.

Buchstäblich jeder mit dem er gesprochen habe, sei der Meinung, dass sich die Dinge allgemein stark verbessert hätten, seit dem Antritt der Sirisena Regierung, wenngleich die Meinungen über das Ausmaß dieses Fortschritts sich deutlich unterscheiden würden.

Die berüchtigten „White Van“-Entführungen, die außerhalb aller Normen von Recht und Ordnung betrieben wurden, und genau wie wohl gedacht und vorgesehen – Furcht und Angst in den Herzen der Journalisten, Menschenrechtsaktivisten und anderer einflössten die es wagten, die Rajapaksa Regierung oder die Institutionen des nepokratischen Staates zu kritisieren, würden  jetzt „nur noch sehr selten“ berichtet.

Es gebe eine nur kleine radikale Minderheit im Lande, die scheinbar alles versuchten, die erneute Demokratisierung des Landes zu konterkarieren, die – leider auch über die Massenmedien – Mythen verbreiteten. Das aber dürfe nicht geschehen, die Regierung selbst müsse für umfassende Aufklärung sorgen, gerade, was die UN-Resolution anbelange.

Deutliche Worte fand der Prinz auch für die Justiz des Landes. Zwar gebe es professionelle Juristen im Lande – jedoch bei weitem nicht genug. Die Politisierung der Politik aber sei in den Jahren seit demKrieg immer weiter vorangeschritten.

Prinz  Zeid Ra ‚ad Al Husseins Pressekonferenz im Wortlaut.

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