Ban Ki Moon gratuliert Sirisena, begrüßt Reformen

Von der LTTEwatch-Redaktion vom 10. Januar 2016

New YorkUNO-Generalsekretär Ban Ki Moon gratulierte Präsident Maithripala Sirisena, der Regierung und dem Volk von Sri Lanka zum geglückten ersten Jahr des politischen Übergangs des Landes – von der Beinahe-Dikatatur des Rajapaksa Regimes zur „Guten Regierungsführung“ unter dem demokratisch orientierten Nachfolger Sirisena. Der UN-Generalsekretär sagte,  er fühle sich zuversichtlich durch die erklärte Verpflichtung der Regierung zu einer breiten Reformagenda, die auf dauerhaften Frieden und Stabilität ausgerichtet sei, sowie den Wohlstand seiner Bürger fördert.

Der Generalsekretär würdigte die Schritte, welche die Regierung ergriffen habe, insbesondere jene zur Förderung einer „guten“, sprich transparenten Regierungsführung, der Förderung von Versöhnung sowie jene Schritte, welche die Umsetzung der Resolution des Menschenrechtsrates vom Oktober 2015 einleiten. Er forderte weitere Fortschritte in diesen Bereichen und betonte die Notwendigkeit dafür.

Der Generalsekretär sagte, er werde die Bemühungen der Regierung um einen landesweiten Dialog weiterhin fördern, um eine langfristige, akzeptable politische Lösung für alle Ethnien der Insel zu erreichen.

Er begrüßte die Ankündigung der Regierung, umgehend mit dringend notwendigen Verfassungsreformen zu beginnen. Er rief alle Beteiligten auf, im Geiste der Integration und in „gutem Glauben“ zusammenzuarbeiten.

In einem ersten Schritt hin zu einer neuen Verfassung soll das Parlament in eine verfassungsgebende Versammlung umgewandelt werden.

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