OISL-Bericht deckt schreckliche Kriegs-Verbrechen auf

Von der LTTEwatch-Redaktion vom 16. September 2015

Genf – Der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Prinz Zeid Ra’ad Al Hussein forderte heute die Einrichtung einer speziellen Hybrid-Gerichtsbarkeit in Sri Lanka um den Vorwürfen von Kriegsverbrechen im Bürgerkrieg des Landes nachzugehen.

Auf einer Pressekonferenz in Genf, kurz nach der heitigen Veröffentlichung des neuen UN-Berichts des Büros des Untersuchungsausschusses des Hohen Kommissars über Sri Lanka (OISL), sagte Zeid, ein Hybrid-Gericht, unter Beteiligung von internationalen Richtern, Staatsanwälten, Rechtsanwälten und Ermittlern sei der Schlüssel zur Sicherung des Rechts und der Gerechtigkeit.

Ein nationaler Mechanismus allein trüge immer das Manko mit sich, das dem über Jahrzehnte lang ausgehöhlten Rechtssystem und der Missachtung der Menschenrechte in Sri Lanka nicht gerecht würde.

Zeid wies darauf hin, dass der neue UN-Bericht, der den Zeitraum von 2002-2011 abdeckt „schreckliche Menschenrechtsverletzungen“ blossgestellt habe. Verstöße seien wahrscheinlich von beiden Seiten des Konflikts – LTTE wie auch srilankischen Streitkräften – begangen worden, fügte Zeid hinzu.

Der UN-Menschenrechtskommissar sagte auch, dass viele der für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich, staatlichen Strukturen noch immer tätig seien und forderte deren sofortige Auflösung.

Prinz Zeid forderte auch die srilankische Regierung auf, das Amt des Hohen Kommissars für Menschenrechte (OHCHR) einzuladen, im Land dauerhaft ein Büro einzurichten.

„Dieser Bericht wird vorgestellt in einem neuen politischen Kontext in Sri Lanka, der Anlass zur Hoffnung bietet“, sagte Zeid. „Entscheidend ist, dass dieser historische Chance für eine wirklich grundlegende Veränderung keine Möglichkeit gegeben wird, wieder zu entgleisen.“

Der vollständige, uneditierte Bericht des OISL hier. Auch gibt es schon eine erste Stellungnahme der srilankischen Regierung.

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