Wahlen in SL – And the winners are: Ranil W. & Maithripala S.

Von der LTTEwatch-Redaktion vom 18. August 2015

Colombo – Es ist ein Sieg der demokratischen Revolution, die nach der letztenwahl im Janaur begann. Wenn er auch nach Meinung vieler noch deutlicher hätte ausfallen können. Soviel lässt sich jetzt schon sagen, obwohl noch nicht alle Stimmen ausgezählt sind.

Sri Lanka hat gewählt, die Vertreter der friedlichen demokratischen Revolution, eine Koalition der Guten, hat, wenn auch knapp, gegen die korrupten Vertreter eines nepotistischen Familienclans gewonnen, dessen Kopf noch immer so tut, als wäre sein rassistisches, diktatorisches Regime nur eine weitere Spielart der Demokratie gewesen, der man zu allem Überfluss noch eine „zweite Chance“ geben solle.

Die Menschen glaubten und trauten Rajapaksa und seinen „40 Räubern“ nicht mehr. Wie schon im Januar wurde Ex-Präsident wurde ein weiteres Mal abgewählt, nun sollte er die Botschaft endlich verstanden haben. Zuvor hatte der amtierende Präsident noch bewiesen, dass er ausgebuffter ist, als der selbsternannte „Krieger-König“ Rajapaksa. Beobachter sagten dazu: Es war, als würde Rajapaksa Mühle spielen, während Sirisena Schach spielte – und schließlich seinem Vorgänger alle Wege verbaute, noch durch die Hintertür an die Macht zu gelangen, „um alles wieder umzudrehen“.

Die Wähler spürten wohl auch, dass die einzige Motivation des ehemaligen Präsidenten einzig und allein der Wille war, „seine Leute „ durch seine Widerwahl an die Höfe der Macht vor der Strafverfolgung jener Verbrechen zu schützen, die sie unter seiner Ägide begangen haben. Auch er selbst wir din nächster Zeit viel davon vor Gericht verbringen. Er kann jetzt nur noch hoffen, gnädigere Richter zu finden, als die gnadenlos korrupten Marionetten und Handlanger, die er in seiner Amtszeit gegen seine Feinde hetzte.

Das Duo Sirisena/Wickremasinghe als Präsident und Premier wird Sri Lanka in eine hoffentlich besser Zukunft führen.

Bei den 15. Parlamentswahlen seit der Unabhängigkeit des Landes 1947 waren insgesamt 15.044.490 registrierten Wähler in 22 Wahlbezirken aufgerufen, zum zweiten Mal in diesem Jahr über das Schicksal des Landes abzustimmen. Insgesamt 6151 Kandidaten aus 501 Parteien und Gruppierungen traten an, um als Vertreter ihres Elektorats ins Parlament zuziehen, wobei 196 gewählt werden, während 29 über die sogenannte Nationale Liste berufen werden.

Um eine freie und faire Wahl zu gewähren, waren 75.000 Polizisten im Einsatz, die vorher schon per Briefwahl abgestimmt hatten, die Armee stand in Bereitschaft für den Notfall. 30.000 nationale und ausländische Wahlbeobachter waren im Einsatz, sie berichteten von einer entspannten, weitestgehend fairen und gewaltfreien Wahl.

Schon früh zeichnete sich eine hohe Wahlbeteiligung ab, ungewöhnlich für Parlamentswahlen, schon mittags wurden 50% vermeldet, am Ende, um 16 Uhr Ortszeit, waren es in vielen Orten über 70 % Wahlbeteiligung.

Es war zwar die Wahl mit den wenigsten Gewaltausbrüchen, auch während des Wahlkampfes wurde in diesem Zusammenhang „nur“ vier Tote vermeldet. Doch alte Gewohnheiten halten sich hartnäckig. Auch Ex-Präsident Rajapaksa wurde beim Betrug erwischt. Samstag und Sonntag wurde er dabei fotografiert, wie er „sil redi“, Gewänder, die bei buddhistischen Ritualen getragen werden, unter weiblichen Besuchern mehreren Tempeln seines Wahlkreises verteilte.

Andere, Kandidaten sowohl der UPFA wie auch der NP, wurden dabei ertappt, wie sie Alkohol, trotz strikten Verbotes, an Wähler verteilten, um so ihr Gunst an der Urne zu erkaufen. Es kam zu mehreren Festnahmen, Wahlkommissar Mahinda Deshapriya, zweifelsohne einmal mehr der Mann der Stunde, hatte auch verfügt, dass erwischte Wahlkampfbetrüger nicht auf Kaution entlassen werden dürfen, wenn sie während der Wahl festgenommen werden. Und so haben eine Reihe von Kandidaten den Wahltag im Kittchen verbracht.

Alle anderen, Mahinda Deshapriya, müssten mit nachfolgenden Verfahren rechnen und auch damit, dass ein eventuell gewonnenes Mandat verfällt.

Ziemlich richtig lag mit seiner Wahlprognose das tamilische Online Magazin „Thinacheithi„. Schon um 16:00 Uhr, als die Wahllokale schlossen, vermeldete die Website, was sich mehr und mehr festigt: Die große (Regierungs-) Koalition unter der Führung der UNP gewinnt 92 bis 94 Sitze, die UPFA unter Leitung Rajapaksas stehtbei 74, die TNA bei 14, die JVP fast 10 Sitze (nicht beachtet dabei die Sitzaufteilung durch die Nationalen Listen). Mit den Sirisena-Getreuen aus der SLFP und zusammen und mit der TNA und dem SLMC reicht das, um eine regierungsfähige Mehrheit im Parlament zu haben und um eine „Nationale Regierung“ bilden zu können.

In einer Ansprache an das Volk, direkt nach dem Ende der Wahl, sagte Präsident Maithripala Sirisena in einer vom Fernsehen übertragenen Rede: „Ich glaube, dass allein die Durchführung dieser Wahl in einem friedlichen Ambiente schon ein großer Sieg dieser Regierung ist und ein Sinnbild für die Transformation ist, welche vor sechs Monaten eingeleitet wurden.“

Nun kann Sirisena diese Politik mit einer starken Mehrheit im Parlament und – hoffentlich – fähigeren Leuten im Kabinett, fortführen. Sirisena will keine Zeit verlieren und Nägel mit Köpfen präsentieren. Unmittelbar nach Bekanntgabe des Endergebnisses soll Wickremasinghe erneut als Premier vereidigt und mit der Kabinettsbildung beauftragt werden. Nach jüngsten Berechnungen wird die Regierung über eine knapp Mehrheit von 115 Sitzen im 16. Parlament Sri Lankas verfügen.

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