Sirisena: Parlament wird im Mai aufgelöst!

Von der LTTEwatch-Redaktion vom 9. April 2015

Colombo – In einem seiner eher raren Interviews hat der neue Präsident Sri Lankas, Maithripala Sirisena gegenüber TIME International gesagt, dass er gedenke, das Parlament Anfang Mai diesen Jahres aufzulösen, um dann allgemeine Wahlen Ende Juni/Anfang Juli abzuhalten. Zur selben Zeit werde er die Details der srilankischen Untersuchung der Vorwürfe von Kriegsverbrechen beider Seiten in dem 2009 beendeten Bürgerkrieg bekannt geben.

Mit dieser eindeutigen Festlegung klärt Sirisena viele Ungewissheiten, die zu in seiner Partei, der Sri Lanka Freedom Party, geführt haben. Vielen der von Rajapaksa ins Parlament gebrachten Anhänger wird dies wenig passen, denn sie verlieren durch die vorzeitige Auflösung des Parlaments etwaigige Rentenansprüche. Vorher will Sirisena, wie im Wahlkampf versprochen, die Verfassung ändern und damit u.a. die Exekutiv-Präsidentschaft abschaffen, sowie ein vereinfachtes, übersichtlicheres Wahlsystem einführen.

In dem Interview mit TIME sagte Sirisena: „ Wir haben bereits die UNO darüber informiert, dass wir einen starken internen Mechanismus in Kraft setzen werden, und wir haben bereits den UN-Hochkommissar für Menschenrechte wegen Unterstützung und Ratschlägen dazu angefragt.“

Sirinsena hatte im Januar den autokratisch herrschenden Mahinda Rajapaksa in einer von diesem ausgerufenen ad-hoc-Wahl überraschend wie überzeugend geschlagen. Sein wichtigstes Wahlargument war die Abschaffung der sogenannten Exekutiv-Präsidentschaft. Gegenüber TIME sagt er dazu: „Das ist eines der größten Probleme des Landes, dass alle Macht (unter Rajapaksa) zentralisiert wurde. Das muss sich ändern.“

In einem separaten Interview mit Premier Ranil Wickremasinghe bestätigte dieser, dass man „dieses Mal ernsthafte“ Gespräche mit der südafrikanischen Regierung führe, um sich an deren erfolgreichen Versöhnungs- und Untersuchungskommission Beispiele zu nehmen.

Inmitten von Spekulationen, wonach das Gespann Sirisena/Wickremasinghe auch eine Hinwenden an den Westen bedeute, nachdem der ehemalige Präsident verstärkt die Nähe zu Großkreditgeber China suchte, sagte Sirisena: „Sri Lanka betreibt (wieder) eine Außenpolitik der strikten Block-Neutralität. Wir wollen mit niemanden verfeindet sein und reichen allen Ländern die Hand in Freundschaft.“

Wickremasinghe bestätigte dies und sagte dazu: „Fakt ist, dass wir uns zu lange von jedem anderen Land wegbewegt haben – bis eben auf China. Wir haben den Westen vor den Kopf gestossen, aber auch Indien. So konnten wir unmöglich weitermachen. Sri Lanka braucht den Westen, es braucht Indien und es braucht aber auch China.“

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