Maithripala will LLRC-Bericht implementieren

Von der LTTEwatch-Redaktion vom 28. November 2014

Colombo – Der gemeinsame Oppositions-Kandidat für die kommende Präsidentschaftswahlen, Maithripala Sirisena, sagt, er werde im Falle seines Wahlsieges alle Empfehlungen der Gelernte Lektionen- und Versöhnungskommission (LLRC) implementieren.

Bei einer Pressekonferenz war er gefragt worden, wie er das imminenten Rechenschaftspflicht- Problem anzugehen gedenke, sollte er die Wahl im Januar gewinnen. Sirisena sagte, dass die LLRC-Empfehlungen für diesen Zweck verwendet werden sollen.

Der UNP-Abgeordnete Karu Jayasuriya, der JHU-Abgeordnete und Mönch Athureliya Rathana und der ehemalige Minister Rajitha Senaratne gehörten zu denen, die bei der Pressekonferenz anwesend waren.

Athureliya Rathana sagte, dass die JHU eine Entscheidung in den nächsten Tagen treffen werde, on man Sirisena bei der Wahl unterstützen werde oder nicht.

Er sagte auch, dass, sollte die Entscheidung getroffen werden, den ehemaligen SLFP- Generalsekretär zu unterstützen, werde die JHU eine gesonderte Vereinbarung mit ihm unterzeichnen, unabhängig von der Absichtserklärung der Parteien der gemeinsamen Opposition.

Der ehemalige Fischerei-Minister Rajitha Senaratne, der die Auflösung der großen Regierungskoalition mit seinem Austritt ins Rollen gebracht hatte, sagte, dass entgegen anders lautender Beteuerungen der Regierung, immer mehr Mitglieder der bisherigen Regierungskoalition zu Opposition übertreten.

Er sagte auch, dass lokale Journalisten unter Druck der Regierung stünden, darüber zu berichten – sie würden angehalten, nichts gegen Präsident Mahinda Rajapaksa und dessen Familie zu schreiben.

Der ehemalige Fischereiminister sagte, dass die vereinte (Rajapaksa-) Opposition am kommenden Sonntag ihre erste Wahlkampfveranstaltung in Pollonaruwa abzuhalten gedenke und dabei eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnen werde, deren Kern die Ablösung der Exekutiv-Präsidentschaft sei.

Präsident Rajapaksa verwirrt mittlerweile mit Aussagen Freund wie Feind. Nur er könne die Exekutive Präsidentschaft ablösen, behauptete er bei einem seiner jüngsten Wahlkampfauftritte, denn nur er könne die dazu nötige Zweidrittelmehrheit zusammen bekommen. Doch wenn der Exodus aus der Regierungskoalition weiter anhält, und dafür spricht vieles, hat er diese Mehrheit längst nicht mehr. Mehrere Provinzregierungen, bislang von der UPFA-Mehrheit geführt, drohen wegen der vielen Überläufer zu kipppen. Mit bürokratischen Taschenspieler-Tricks versucht das Regime, über die Runden zu kommen. So wurden in mindestens zwei Provinzen Sitzungen des Provinzrates einfach ausgesetzt – bis nach der Wahl.

Eine der Hauptforderungen von Rajapaksas  bisherigen Bündnispartners JHU war es, genau das – die Exekutive Präsidentschaft – zu kippen, solange er noch die Mehrheit hatte und vor allem VOR den nächsten Wahlen. Doch Rajapaksa  weigerte sich, was zum Austritt der JHU aus der Regierungskoalition führte und letztlich zu einer Bewegung, die immer mehr Anhänger in Sri Lanka findet.

Entgegen den rosigen Vorhersagen seines Astrologen stehen die Sterne für den Rajapaksa-Clan, zumindest in politischer Hinsicht, immer schlechter.

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