Expo-Kredit-Banken erwarten Sanktionen gegen Lanka

Von der LTTEwatch-Redaktion vom 17. August 2014

Colombo – Europäische und andere Exportkreditagenturen haben damit begonnen, sogenannte Sanktionsklauseln in Entwürfe von Abkommen und Verträgen mit Sri Lanka einzufügen. Dies in Erwartung von internationalen Wirtschafts-, Handels- und Finanzsanktionen oder Embargos gegen das Regime – ein Schritt, gegen den die Rajapaksa Regierung ebenso energisch wie erfolglos protestiert.

Eine solche Sanktionsklausel bedeutet, dass wenn es dazu kommt, dass gegen Sri Lanka (wegen des Verhaltens des Regimes) Sanktionen und Embargos verhängt werden, die Exportkreditversicherung ausgesetzt werden würde. Die Kreditpartner könnten dann Neuverhandlungen und höhere Zinsen verlangen.

Der Exportkredit wird von einem (viel) importierenden Land wie Sri Lanka eröffnet bei einer Bank im Lande des Exporteurs. Die Weltbank definiert einen Exportkreditgeber so: „…Ein privates oder halbstattliches Institut agiert als Mittler zwischen nationalen Regierungen und Exporteuren, um den Export zu finanzieren.“

Hohe Beamte der Regierung haben bestätigt, dass es mittlerweile solche Sanktionsklauseln in den Veträgen gibt, die für Entwicklungsprojekte. Es gebe auch schon Fälle, wo Nachverhandlungen gefordert werden und Projekte, die dadurch stagnieren.

Die Exportkreditagenturen, mit denen Sri Lanka im letzten Jahr  Abkommen unterzeichnete sind die Banco Bilbao Vizcaya Argentaria, SA (Spanien), die Coop Centrale Raiffeisen-Boerenleenbank (Niederlande), die Export-Import-Bank von Ungarn, die HSBC Bank plc (Großbritannien); die Exportimport Bank of China, die UniCredit Bank Österreich AG, die Export Import Bank of the United States of America; BNP Paribas (Belgien) und die Europäische Investitionsbank.

Sie finanzierten eine Reihe von Projekten, einschließlich der Errichtung und Sanierung von Wasserversorgungssystemen, Klär- und Wasseraufbereitungsanlagen sowie Abwassersystemen. Das Rajapaksa Regime versucht, mittels immer neuer Lobbyfirmen der deutlichen Verschlechterung der Wirtschafstbedingungen in Verbindung mit Sri Lanka entgegen zu wirken.

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