Pillay: 3 Experten führen UNHRC-Team an

Von der LTTEwatch-Redaktion vom 25. Juni 2014

Genf – Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat heute bekannt gegeben, dass drei international renommierte Experten das UNHRC-Untersuchungs-Team „Sri Lanka“ beraten und unterstützen werden, um eine umfassende Untersuchung angeblicher Menschenrechtsverletzungen in Sri Lanka zu gewährleisten, und wie durch den UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) im März beauftragt.

Die Untersuchung wird sich mit den letzten Jahren des bewaffneten Konflikts und den in diesem Zeitraum vorgefallenen, angeblichen schweren Verstöße gegen das Kriegsrecht sowie Menschenrechtsverletzungen und die damit verbundenen Verbrechen beschäftigen; beiden Parteien in Sri Lankas Krieg, LTTE wie srilankischen Streikräfte und deren Befehlshabern sollen dabei unter die Lupe genommen werden.

Bei den von Pillay einberufenen Experten handelt es sich um Martti Ahtisaari, ehemaliger Präsident Finnlands und Friedensnobelpreisträger, der auch als UN-Diplomat und Vermittler gedient hat, bekannt für seine internationale Friedensarbeit, die zweite ist die bereits bekannte Dame Silvia Cartwright, die frühere General-Gouverneurin und Richterin des High Court von Neuseeland, außerdem Richterin der außerordentlichen Kammern der Gerichte Kambodschas, sowie ehemaliges Mitglied des UN-Ausschusses für die Beseitigung der Diskriminierung von Frauen.

Dritte Expertin ist Frau Asma Jahangir, ehemalige Präsidentin von Pakistans Anwaltskammer und der Menschenrechtskommission von Pakistan, frühere Inhaberin mehrerer Mandate des UN-Menschenrechtsrates und Mitglied der aktuellen Fact-Finding-Mission der UNO in Israel.

„Ich bin stolz darauf, dass drei solche juristische Koryphäen vereinbart haben, diese wichtige und anspruchsvolle Untersuchung zu unterstützen“, sagte die Hohe Kommissarin Pillay zu der Bekanntgebung. „Jeder von ihnen bringt nicht nur große Erfahrung und Know-how mit, sondern die höchsten Standards der Integrität, Unabhängigkeit, Unparteilichkeit und Objektivität zu dieser Aufgabe.“

Die Experten werden eine unterstützende und beratende Funktion bei der Untersuchung ausüben, sowie die unabhängige Überprüfung von Beweismitteln während der gesamten Untersuchung.

Das Untersuchungs-Team, mit dem sie arbeiten, wird aus 12 Mitarbeitern bestehen, darunter Forscher, Forensik-Experten, einer Gender-Spezialist, einer juristischen Analystin und verschiedene andere, hochspezialisierte Fachkräfte. Es wird von einen Untersuchungszeitraum von 10 Monaten (bis Mitte April 2015) ausgegangen.

„Noch einmal, ich ermutige die Regierung und auch die Menschen in Sri Lanka, mit diesem Untersuchungs-Team zusammen zu arbeiten, um zu helfen, die Wahrheit ans Licht zu bringen und hinsichtlich Fortschritt, Rechenschaftspflicht und Versöhnung in Sri Lanka zu wirken“, sagte die Hohe Kommissarin, und fügte hinzu, dass die Untersuchung unbeirrt voran gehen, auch wenn diese geforderte Zusammenarbeit nicht zustande kommt.

In Abstimmung mit der dritten UN-Resolution gegen das srilankische Regime im März 2014 soll es bereits im September 2014 einen ersten, von der Hochkommissarin für Menschenrechte vorgetragenen, mündlichen Zwischenbericht der Untersuchungsergebnisse geben.

Der vollständige, sicherlich umfangreiche Bericht wird auf der 28. Tagung des UNHRC im März 2015 (von Pillays Nachfolger) präsentiert werden.

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