PSVI-Boykott – SL-Regime entlarvt sich selbst

Von der LTTEwatch-Redaktion vom 11. Juni 2014

Colombo – Es soll einer der Höhepunkte der Veranstaltungen der Commonwealth-Staatengemeinschaft in diesem Jahr werden, die noch bis nächstes Jahr unter dem umstrittenen (Ehren-)Vorsitz von Sri Lankas Präsident Mahinda Rajapaksa ist.

Warum Rajapaksas Commonwealth-Führung so umstritten ist, zeigt sich in diesen Tagen in London, wo am 10. eine viertägige Konferenz gegen sexuelle Gewalt in Konflikten begann unter dem gemeinsamen Vorsitz des britischen Außenministers William Hague und der UN-Sonderbotschafterin für Flüchtlinge, Schauspiel-Ikone Angelina Jolie.

Der Global Summit to End Sexual Violence in Conflict (PSVI – seit zwei Jahren mit Kampagnen alle Art vorbereitet) soll in einer gemeinsamen Erklärung enden, in der die teilnehmenden Staaten – fast alle Commonwealth-Länder, aber auch andere, insgesamt 151 – solchen, leider in Konflikten weitverbreiteten Praktiken, abschwören und fürderhin geloben, Übeltäter zu verfolgen und zu bestrafen.

An dem Gipfel gegen sexuelle Gewalt nehmen Vertreter von 113 Ländern, 48 Außenminister, über 900 Experten und Leiter von NGOs sowie religiöse Führer aller Religionen am PSVI teil, aber auch Überlebende, Zeugen und Betroffene.

An sich genau die Art von Veranstaltung, in der sich „König“ Rajapaksa, der sich mehr und mehr internatioanle isoliert sieht,  sonst so gerne sonnt. Hätten sich zu dieser Veranstaltung nicht ausgewiesenen „Feinde“ des Regimes angesagt, wie Yasmin Sooka (Mitautorin des „Darusman Berichtes“ und des „Berichtes über sexuelle Gewalt in Sri Lanka“, oder UN-Menschenrechtschefin Navi Pillays Vorgängerin Louise Arbour angesagt – auch sie eine vehemente,lautstarke Kritikerin des Rajapaksa Regimes.

Und da könnte es ja zu peinlichen Situationen kommen, ähnlich jener, die Rajapaksa gerade bei der Vereidigung von Indiens Narendra Modi erlebte. Mahinda, mit Friede, Freude, Eierkuchen im Sinn wurde von Modi mit einer undiplomatischen Ohrfeige darauf hingewiesen, dass man von Sri Lanka nun endlich die Erfüllung von Versprechungen bezüglich „13 +“ erwarte. Und zwar pronto! Mahinda war mehr als pikiert über die Direktheit des neuen indischen Regierungschefs.

Kurzfristig sagte das Rajapaksa Regime seine Teilnahme an der Veranstaltung ab. Ebenso dürre wie dümmliche, da entlarvende Begründung, abgegeben durch Außenminister G.L. Peiris: „Die Erklärung der Prävention von sexuelle Gewalt in Konflikten könnte dazu führen, dass man diese gegen Sri Lanka verwendet.“

Ist das nun ein indirektes Schuldeingeständnis des Regimes, das bisher alle Vorwürfe zurückwies, dass gerade ihre Streitkräfte im Norden regelmässig tamilische Frauen auch nach demKrieg regelmässig vergewaltigen? Oder ist dies die endgültige Verabscheidung des srilankischen Regimes aus der Staatengemeinschaft des Commonwealth? Glaubt Sri Lankas Regime tatsächlich, dass Übeltäter nicht verfolgt werden können, nur weil Rajapaksa diese Erklärung nicht unterzeichnet?

Sri Lanka unter Rajapaksa – das Wunder Asiens, in der Tat.

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