Rapporteur Rapp will Regime harte Fragen stellen

Von der LTTEwatch-Redaktion vom 7. Januar 2014

New York – Die USA schicken ihren Sondergesandten Stephen Rapp nach Sri Lanka, um vor Ort die Kriegsverbrechen-Vorwürfe zu besprechen; Rapp wird sich selbst auch ein aktuelles Bild der Situation und der von der Regierung proklamierten Fortschritte in Sachen Rekonzilliation machen. Bislang hatte das Regime es abgelehnt, Rapp zu empfangen, der als starker Kritiker des Regimes gilt. Rapporteur Rapps Reise und seine Erkundungen sind Teil der letzten UNHRC-Resolution und deren Forderungen gegen Sri Lanka.

Der US-Botschafter für Globale Strafgerechtigkeit und Kriegsverbrechen, Stephen Rapp, wird sich fünf Tage lang in Sri Lanka aufhalten. um über Rechenschaftspflicht und Versöhnung nach dem jahrzehntelangen, separatistischen Krieg gegen die LTTE mit Mitgliedern der Regierung aber auch der Opposition und den Zivilgesellschaften des Landes zu diskutieren, hieß es dazu aus dem US- Außenministerium.

Der Besuch kommt im Vorfeld der nächsten Sitzung des UN-Menschenrechtsrates im März, bei der unter anderem festgestellt werden soll, ob Sri Lanka Fortschritte in Richtung der Aufarbeitung der angeblichen Rechtsverletzungen der letzten Phase des Krieges sowie danach gemacht hat, oder nicht.

Die UNO schätzt – auch bestärkt durch einen Bericht von Rapp, in dem er beispielsweise die Videos der Channel-4-Dokumentationen für „echt“ erklärte –  dass der Konflikt um eine separate Heimat für die ethnischen Tamilen des Landes gegen die singhalesischen Mehrheit mindestens 100.000 Menschenleben kostete, 40.000 davon allein in den letzten Monaten des blutigen Krieges.

Sri Lanka hat sich bislang dem international immer lauter werdenden Ruf nach einer sachgemäßen Aufklärung der schwerwiegenden Vorwürfe widersetzt und stattdessen auf eigene – bislang ausnahmslos unwirksame – Massnahmen verwiesen.

UN-Menschenrechts-Chefin Navi Pillay hat nach ihrem Besuch in Sri Lanka die Regierung gewarnt, dass es Konsequenzen haben werde, wenn die Regierung nicht bis März Fortschritte in der Sache aufzeigen könne.

Großbritanniens Premier David Cameron hatte sich nach dem CHOGM dem Ultimatum angeschloßen und ebenfalls mit Sanktionen gedroht, sollte sich die Lage der Menschenrecht in Sri Lanka nicht deutlich bessern sollte.

Es gab keine unmittelbaren Kommentar von Seiten des srilankischen Außenministeriums zum Rapp-Besuch, es wird aber damit gerechnet, dass Präsident Rajapaksa seine Hardliner von der Kette läßt.

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