SL: Commonwealth Untersuchung über Folter abgeblasen

Von der LTTEwatch-Redaktion vom 11. Dezember 2013

Colombo – Die „Nationale Untersuchung über Folter“, die mit Hilfe des Commonwealth in Sri Lanka durchgeführt werden sollte und die von Commonwealth-Sekretär Kamalesh Sharma immer wieder als Motiv und Mitgrund genutzt wurde, um zu rechtfertigen, dass das Treffen der Commonwealth-Staatsoberhäupter (CHOGM) in Sri Lanka stattfindet, wurde auf unbestimmte Zeit verschoben, wie Quellen von der srilankischen Menschenrechtskommission aufdeckten.

Die Untersuchungen der Vorwürfe von Folter durch Regierungskräfte, Polizei und den Streitkräften seit dem Ende des Krieges sollte – groß angekündigt – unter der Schirmherrschaft eines entsprechenden Commonwealth-Ausschußes stattfinden. Angeblich hätten „mehrere srilankische Zivilgesellschaften“ – namentlich die „Sri Lanka Human Right Commission“ die Einstellung der Untersuchungen gefordert. Fadenscheinige Begründung: Es sei nicht die richtige Zeit solche Untersuchungen einzuleiten.

Wie alle anderen Überwachungs-Kommissionen in Sri Lanka (z.B. für Polizei, Wahlen etc.) ist auch die „Sri Lanka Human Right Commission“ seit der letzten Änderung der Verfassung durch das Regime nicht mehr unabhängig, ihre Mitglieder werden vom Präsident selbst bestimmt, ihre Aktionen ebenfalls.

Offiziell heißt es dazu, die srilankische Menschenrechtskommission hätten ihre Besorgnis über die Möglichkeit geäußert, dass diese Untersuchungen und Prozesse sich mit anderen überlappen könnten.

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