SL / Commonwealth: Nach dem Zirkus ist vor dem Zirkus

Übersetzt von der LTTEwatch-Redaktion aus The Economist vom 18. November 2013

ColomboOb dieser Artikel dem Economist wieder einmal ein Verkaufsverbot in Sri Lanka einbringt? Wahrscheinlich. Sich Kritik im eigenen Lande anhören (zu müssen), das ist für die Rajapaksas nur schwer erträglich, wie sich beim CHOGM zeigte. Den Herausgebern scheint das egal zu sein, sie hauen nochmal in die selbe Kerbe. Der Leitartikel von The Economist bringt in der neusten Ausgabe das gerade vorübergegangene CHOGM-Treffen auf den Punkt:

„Ist der Zirkus endlich aus der Stadt ? Kann ich jetzt bitte nach Colombo zurück?“, fragte ein Twitter-Nutzer am Morgen, nachdem die Staats-und Regierungschefs des Commonwealth ihre Sitzung in der Hauptstadt Sri Lankas beendeten hatten. Der Zirkus ist weg. Der Polizeichef hat Hunderten von Polizisten drei Tage frei gegeben – zur Erholung. Anzeigen, die den Gipfel schon im Vorfeld als „Sieg “ der Gastgeber geltend machten, in völlig Missachtung der Forderungen, dass der Ort des Geschehens wegen des Landes düsterer Menschenrechtssitaution geändert werden müsse, werden schon bald vergessen sein.

Die Bürger Sri Lanka sind geteilter Meinung über das, was das unverhältnismässige teure Spektakel erreicht haben könnte. Die meisten jedoch würden zustimmen, dass auf jeden Fall die schlechte Publicity auf der Liste ganz oben stünde. Die internationale Berichterstattung konzentriert sich stark auf das Verschwinden von Menschen während und nach dem Bürgerkrieg, die immer heftigere Unterdrückung der Medien sowie die anhaltenden Vorwürfe, dass Kriegsverbrechen im Jahr 2009 begangen wurden als die Rebellen der Tamil Tigers ihr blutiges Ende fanden.

Der Präsident, Mahinda Rajapaksa, hatte gehofft, diese Fragen könnten unter die neuen Bürgersteige gekehrt werden, die speziell in der Hauptstadt für den Gipfel verlegt wurden und dort verborgen bleiben, oder dass Hunderte von interantionalen und lokalen Journalisten, die über Colombo herfielen, durch nette Landschaftsparks, farbigen Fontänen und ein prächtiges Line-up von geschmückten Elefanten abgelenkt werden würden.

Doch bei allen drei Pressekonferenzen, die er besuchte, wurde er zu sinem offensichtlichen Frust immer wieder auf sein persönliches Versagen angesprochen, irgendjemanden zur Verantwortung für den Tod von fast 40.000 Zivilisten zum Ende des Krieges zu ziehen. Unerhört! Der Moderator des Commonwealth-Sekretariats fragte dann auch noch ganz spitz, ob jemand irgendwelche Fragen über Sri Lanka habe, die NICHT mit den Menschenrechten zu tun haben. Niemand hatte welche.

Dabei haben der Präsident und seine radikal-militaristische Regierung sich so viel (anderes) erwartet. Dem Treffen waren internationale Boykottaufrufen vorausgegangen. Dei Premiers von Kanada und Mauritius boykottierten, unter Berufung auf die Menschenrechte. Dem Druck von potenziellen Koalitionspartnern in Tamil Nadu nachgebend, machte auch der indische Premierminister Manmohan Singh einen Rückzieher – in letzter Minute. Insgesamt kamen nur 24 Staats- und Regierungschefs nach Colombo – die niedrigste dieser Zählung für eine Commonwealth-Gipfel in Jahrzehnten. Was für eine Schmach für das Rajapaksa-Regime!

Noch beunruhigender waren jedoch einige von denen, die gekommen waren. Der britische Premierminister David Cameron nutzte seinen Besuch, um der Regierung in deutlichen Worten zu sagen, dass sie eine glaubwürdige, transparente und unabhängige Untersuchung mutmaßlicher Kriegsverbrechen bis März durchführen müsse. Schlage dies erneut fehl, warnte er, werde Großbritannien seine Position im UN-Menschenrechtsrat dazu verwenden, um eine internationale Untersuchung durchzudrücken. Für das Regime ein anderes Wort für „Alptraum“.

Die srilankische Regierung ist pickiert. Seine Unterstützer fragen, wer Herr Cameron denkt, zu sein, einem souveränen Land Fristen zu setzen. Die lokale, regierungsgesteuerte Presse beschuldigt Cameron in Sri Lanka die Stimmen der Tamilen in Großbritannien zu sammeln. Srilankische Minister sagen, Ausländer hätten kein Recht, sich in ihre Angelegenheiten einzumischen. Aber „Berater“ flüstern hinter verschlossenen Türen, dass die Regierung ganz genau weiß, dass ausländische Regierungen keine Ausreden mehr abkaufen werden.

Etwas mehr, so ist insgeheim klar,  muss schon getan werden, und das am besten bevor der Menschenrechtsrat im März 2014 tagt.

Eine Option für Herrn Rajapaksa ist, sich an Südafrika zu wenden. Dessen Präsident, Jacob Zuma, hat den Gipfel genutzt, um mit der Regierung und der Tamil National Alliance, die Sri Lankas nördlichen Provinz nach der Wahl im September gewann, einen Vorschlag für eine Wahrheits- und Versöhnungskommission unterbreitet – nach erfolgreichem, südafrikanischen Muster.

Es ist schwer zu glauben, dass Herr Rajapaksa diesem Vorschlag tatsächlich folgen wird. Die meisten der umfassenden Vorschläge, durch seine eigene, halbherzige „Gelernte Lektionen- und Versöhnungskommission“ (=LLRC; das Wort „Wahrheit“ wurde geflissentlich im Titel vermieden) gemacht, sind noch nicht einmal umgesetzt worden. Einer der Vorschläge verlanget von der srilankischen Armee, zumindest eine Handvoll Kriegsverbrechens-Vorwürfe, die zwangsläufig im Bericht der Kommission erwähnt wurden, zu untersuchen. Das tat die Armee denn auch – und sprach sich (Überraschung!) selbst frei von jeglicher Schuld.

Der sanfte Druck aus dem Inland, etwas mehr zu tun, könnte fortgesetzt werden. Die Zeitung The Island, von nationalistischer Coleur, die den Krieg gegen die Tigers unterstützt hatte, schrieb  in einem namentlich ungenannten Leitartikel am 18. November, dass Herr Rajapakse nicht erwarten solle, dss die Probleme zu diesem Thema einfach verschwänden. Tamilen und andere Politiker könnten künftig auch etwas härter darauf pochen.

Der Gipfel ist vorbei. Einige Aktivisten fürchten eine Niederschlagung von Opposition im Lande, jetzt, wo die Aufmerksamkeit der welt sich andere Nischen sucht. Menschen, die sich mit Herrn Cameron bei seinem Besuch im Norden trafen, darunter auch  Angehörigen von „Verschwundenen“, tragen nun ein besonderes Risiko der Belästigung und Einschüchterung durch „Sicherheitskräfte“.

Doch die Popularität des Präsidenten unter singhalesischen Mehrheit Buddhisten dürfte sogar noch wachsen. Schon sehen sie ihn als Opfer einer internationalen Verschwörung, um einen Regimewechsel zu Gunsten einer geschmeidigeren, pro-westlichen Regierung zu bringen. Mit Indien und dem Westen weniger freundlich gesonnen, als je zuvor, könnte es besonders verlockend für Herr Rajapaksa sein, sich noch näher an China zu lehnen in den kommenden Monaten.

Doch mit Herr Rajapaksa nun als dem nominelle Oberhaupt des Commonwealth für die nächsten zwei Jahre, wird auch die Debatte über sein Land nicht abbrechen. Nachdem er so inständig darum gebeten hatte, im CHOGM-Rampenlicht zu stehen, kann sich der srilankische Präsident jetzt kaum über den selbstherauf beschworenen Zirkus der nächsten Jahre beschweren.

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