Pillay: Rajapaksa erfüllt eigene Empfehlungen nicht

Von der LTTEwatch-Redaktion vom  1. Oktober 2013

Sydney – Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay läßt nicht locker und spricht angesichts merkwürdigster Interpretationen über ihre Meinung zu Sri Lanka wieder einmal Klartext. In einem Interview in der Sendung „Lateline“ der Australian Broadcasting Corporation sagte sie einmal mehr, dass die Mahinda Rajapaksa Regierung hat es versäumt habe, seine eigenen Empfehlungen zu erfüllen. Pillay brachte erneut und sehr deutlich ihre tiefe Besorgnis über die Lage der Menschenrechte in Sri Lanka zum Ausdruck – und erneute das Ultimatum, das sie Sri Lanka gestellt hatte, von dem ein Regierungssprecher meinte, sie, Pillay, habe dazu kein Mandat.

Die srilankische Regierung habe noch nicht einmal die Empfehlungen der „Gelernten Lektionen und Versöhnungskommission“ (LLRC) umgesetzt, weshalb der UN-Menschenrechtsrat (UNHCR) das Land aufgefordern wird, glaubwürdige internationale Untersuchungen zuzulassen, wenn die Umsetzung der Empfehlungen nicht bis März nächsten Jahres vollzogen ist.

„Lassen Sie mich sagen, dass all dies sich ergibt aus der Kommission, die von der Regierung Sri Lankas selbst gesetzt wurde, die LLRC, die Lehren aus dem Konflikt ziehen und Massnahmen empfehlen sollte. Es ist ihr eigenes Komitee, die verschiedenen Empfehlungen, einschließlich der Aufklärung von Verbrechen, die während des Konflikts verübt wurden, und Gerechtigkeit für die Opfer, die Wiedergutmachung für die Opfer und ein Denkmal für all jene, die ihr Leben verloren haben zu errichten – all das wurde als Emnpfehlung von dieser Kommission gemacht. Und das ist, wo der Menschenrechtsrat ins Spiel kommt, wir Sri Lanka aufgefordert, ihre eigenen Empfehlungen umzusetzen und ich werde gegebenenfalls dann dem Rat berichtetn müssen, dass dies nicht geschehen ist“, sagte Pillay auf ABC Australien.

„Nun fallen ja selbst die Empfehlungen des LLRC weit hinter unseren Erwartungen zurück, was die ordnungsgemäße Rechenschaftspflicht anbelangt. Dennoch hat das Rajapaksa-Regime nicht einmal diese eigenen Empfehlungen erfüllt. Das sehe ich dies mit einer gewissen Ernsthaftigkeit und das ist, warum ich den Menschenrechtsrat dränge, zu bedenken, dass, wenn die Umsetzung nicht durchgeführt wird, sagen wir, bis März nächsten Jahres, dann sollte der Rat eine glaubwürdige internationale Untersuchungen berücksichtigen“, fügte Pillay hinzu.

Das vollständige Interview hier.

Advertisements

Kommentar verfassen

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s