Ban Ki Moon zu Vollversammlung: UN versagte in Sri Lanka

Von der LTTEwatch-Redaktion vom 25. September 2013

New York – UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagt in seiner Eröffnungsrede am 24.9. vor der 68. Vollversammlung der UNO, dass die UNO in Sri Lanka in der Endphase des Krieges gescheitert sei und versagt habe. Präsident Mahinda Rajapaksa war ebenfalls anwesend und hörte Bans Brandrede mit versteinertem Gesicht zu.

Der UN-Chef sagte, dass eine interne Überprüfung (der sog. Petrie-Report) der Maßnahmen der Vereinten Nationen in Sri Lanka ein „Systemversagen“ offenbart habe und dass die Mitgliedstaaten die Organisation nicht mit der nötigen Unterstützung versorgt hätten, um die Aufgaben, die sie sich selbst gesetzt hatte, zu erfüllen. Somit habe das UN-System in Sri Lanka insgesamt versagt.

UN-Generalsekretär Ban wies darauf hin, dass 2013 den zwanzigsten Jahrestag der Wiener Erklärung über die Menschenrechte markiere, und versprach, mehr zu tun, damit die Mitgliedstaaten früheren Konsens erreichten, um künftige Verletzungen der Menschenrechte in großem Maßstab zu verhindern. Er fügte hinzu, dass er die Umsetzung von Empfehlungen vorantreibe, damit das UN-System seiner Verantwortung nach seiner eigenen Charta gerecht werden könne.

Der Generalsekretär selbst hatte eine interne Untersuchung der UN-Aktionen in Sri Lanka eingeleitet, um einem Überblick und eine Bewertung der Maßnahmen der Vereinten Nationen in der Endphase des Krieges in Sri Lanka zu bekommen. Insbesondere wollte er wissen, welche Folgen, insbesondere im Hinblick auf die Umsetzung des humanitären Schutzes von Zivilisten, die Aktionen (bzw. Tatenlosigkeit) der UN hatten. Die UNO hatte sich zum Ende des Krieges völlig zurückgezogen, da die Regierung behauptet hatte, ihre Mitarbeiter nicht mehr schützen zu kpnnen. Mehrere Analysten des Geschehens hatten diesen Totalrückzug als Auftakt der Grausamkeiten der srilankischen Armee gegenüber Kriegsgefangenen wie Zivilisten gesehen.

Das Untersuchungs-Gremium nahm seine Arbeit Ende April 2012 auf und legte ihren Bericht dem Generalsekretär Anfang November 2012 vor. Der mit Empfehlungen und Massnahmen ergänzte und erweiterte Petrie-Bericht soll demnächst veröffentlicht werden.

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