AI über Sri Lanka: Mehr als 20 Verschwundene allein in 2012

Von der LTTEwatch-Redaktion vom 29. Mai 2013

London – Mehr als 20 mutmaßliche Fälle von Verschwindenlassen von Oppositionellen wurden im vergangenen Jahr aus Sri Lanka berichtet, heißt es von der in London ansässigen Menschenrechts-Organisation Amnesty International (AI).

Zu den Opfern zählen nicht nur politische Aktivisten, sondern auch Geschäftsleute und mutmaßliche Kriminelle. AI beschuldigt offen Sri Lanka und sagt, dass Regierungsbeamte und Regierungs-Getreue  Menschenrechtsverteidiger, Journalisten und Mitglieder der Justiz belästigen und bedroht, die sich gegen Machtmissbrauch aussprechen oder die Rechenschaftspflicht für Menschenrechte befürworten und einfordern.

Der AI-Bericht 2013, der sich mit der Lage der Menschenrechte in der ganzen Welt im Jahr 2012 auseinandersetzt, listet auf, dass in Sri Lanka Freiheitsberaubung, Folter in der Haft und das gewaltsame Verschwindenlassen grassiert und auf Betreiben des Rajapaksa-Regimes straffrei bleibt. Der Bericht besagt  auch, dass trotz der Beendigung des Krieges gegen die LTTE, die Straflosigkeit für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorherrschen.

Der Bericht prangert auch an, dass die Regierung Sri Lankas dabei versagt hat, die Empfehlungen bezüglich der Rechenschaftspflicht der eigenen „Gelernte Lektionen- und Versöhnungskommission“ (LLRC) sowie des UN-Menschenrechtsrates umzusetzen.

„Die Regierungs-Behörden stützen sich weiterhin auf dem Prevention of Terrorism Act (Terrorismus-Verhütungs-Gesetz), um Verdächtige willkürlich für längere Zeit zuverhaften – ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren. Trotz der gegenteiliger Behauptungen des Regimes, sind noch immer viele Menschen, die durch den bewaffneten Konflikt vertrieben wurden, nicht vollständig wieder angesiedelt, darunter auch sind auch einige, deren Land vom srilankischen Militär besetzt bleibt“, heißt es in dem AI-Bericht zur Situation in Sri Lanka.

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