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Editorial von Rajendran Lochbihler vom 10. Januar 2009
Der Krieg im Gazastreifen hat die Streitpunkte wieder entzündet, welche so passend von den Weltführern begraben worden waren. Deutschland und andere westliche Länder haben bei einer Anzahl von Gelegenheiten die srilankanische Regierung bedrängt, damit sie mit Terroristen Friedensverhandlungen führt.
Sie haben oft die Sri Lankanische Regierung getadelt, weil sie das Waffenstillstands-Abkommen nicht eingehalten hatte und weil der Präsident Rajapakse den Terroristen den Krieg erklärt hatte.
Heute sprechen all dieser Länder mit gespaltener Zunge. Nach diesen Politiker, welche Schutzherren der Menschenrechte, des Friedens und was nicht noch alles zu sein scheinen, ist Israel frei, sich zu verteidigen, indem es in den Gazastreifen eindringt und Zivilisten tötet. Zu sagen, es wird hier mit zweierlei Maß gemessen ist die Untertreibung des Jahrhunderts.
Das Töten von 40 Zivilisten, welchen von den UN-Agenturen in einer Schule Schutz gewährt worden war, ist nur ein Beispiel. Der Koordinator der Schule war der israelischen Armee übergeben worden. Als diese unschuldigen Zivilisten töteten, einschließlich vieler Kinder und Frauen, war die Reaktion eher mau.
Der Sprecher der israelischen Regierung sagte, dass es eine technische Störung gegeben habe. Nur um danach schnell die Regierungs-Position zu verteidigen, indem er behauptete, dass von dieser Stelle aus Raketen abgefeuert worden seien. Wir halten nochmals fest: Dies war eine von UN-Beamten gesicherte Stelle und niemand hatte gesehen, dass Raketen von dort abgefeuert worden waren.
Dies also ist die Philosophie der westlichen Führer. Sri Lanker sind es nur, welche die Hauptlast dieser völlig heuchlerischen Situation tragen müssen, indem wir die tödlichste Terrororganisation in der Welt bekämpfen.
Wenn die Eelam-Terroristen nach Lust und Laune missliebige Politiker töten und Zivilisten mit Tod und Terror überziehen, alles verwüsten und Ansehen und Eigentum des srilankanischen Volkes beschädigen, Selbstmordattentate erfinden und morden und brandschatzen, dann sehen die meisten westlichen Regierungen (besonders Deutschland) immer noch nicht ein, dass dies Terror in reinster Form ist. Und sie verurteilen dies auch mit keinen Wort.
Deutsche Medien weigern sich, die LTTE als eine terroristische Gruppe zu bezeichnen. Ihr Beitrag zu zu all dem Blutvergießen, welches die LTTE veranlasst hat, ist, dass sie feststellen, dass die LTTE einen hehren Kampf kämpft, um das tamilische Volk zu befreien und den Staat Eelam in den Grenzen des srilankanischen Territoriums zu errichten.
Als jedoch Israel den Gazastreifen besetzte, welches ein ausländisches Territoriums ist, und damit klar die internationalen Gesetze verletzte, haben die westlichern Länder und besonders die USA schnell gehandelt und verhindert, dass eine Resolution gegen Israel den UN Sicherheitsrat passieren konnte.
Es ist eine seltsame Philosophie: Nach dem amerikanischen Botschafter in New York ist Israel ein souveräner Staat mit klaren Grenzen und ein Mitgliedstaat der Vereinten Nationen. Israel hat als solches das Recht zur Selbstverteidigung.
Dieses Recht erlaubt nach dieser seltsamen Interpretation der internationalen Gesetzes Israel, in ein anderes Land einzudringen und Ziele zu bombardieren, auf der Grundlage, dass diese Plätze von Terroristen gebraucht werden, um Israel anzugreifen.
Wenn Deutschland und die ganze europäische Union, zusammen mit dem amerikanischen Botschafter, den Tod von Zivilisten verurteilt, welcher von Luftbombardements auf identifizierte terroristische Ziele in Sri Lanka verursacht wurde, dann werden die Prinzipien, die man auf Israel anwendet, eindeutig hier nicht angewendet.
Die deutsche NGOs haben großen Lärm geschlagen wegen der Ausstellung von Fotos von Zivilisten, welche von solchen Luftangriffen getötet worden waren, obwohl die Regierung wiederholt gesagt hatte, dass diese Zivilisten in ein sicheres Haus gebracht worden waren, welches von der LTTE für den Zweck des Trainings gebraucht worden war.
Aber wenn Israel Bomben fallen lässt, Hunderte von Zivilisten tötet, und das, weil die ins Visier genommenen Plätze von den Hamas Terroristen als Lager für Waffen gebraucht worden waren, dann wird dies von den westliche Diplomaten, welche die Sache von Israel unterstützen, vehement verteidigt.
Warum wird es bei dieser seltsamen Logik Israel erlaubt, Schulen, Moscheen, Krankenhäuser und zivile Wohnhäuser zu bombardieren? Die immer gleiche Entschuldigung und Rechtfertigung ist, dass die Hamas an allen diesen Stellen ihre Raketen und Raketenabschussbasen gelagert habe, mit welchen sie Israel bombardiert.
Von daher wird es Israel erlaubt, egal wie viele Zivilisten zu töten, und die UN unterstützt dies, ohne zu zögern. Die Presse wird traktiert und die Arbeiter der internationalen Organisationen werden evakuiert und es wird ihnen nicht erlaubt, nunmehr seit fast acht Monaten, den Gazastreifen zu betreten, obwohl es dort eine riesige humanitäre Krise gibt – einige Nationen sagen sogar, dass dies auf einen Genozid herausläuft. Doch all dies wird nach dieser schrägen Logik erlaubt, dass die Hamas für die Krise verantwortlich ist – und nicht etwa die israelische Regierung.
Als der Gouverneur von New York kürzlich Israel besuchte und ihn ein Journalist wegen der humanitären Krise im Gazastreifen und wegen der Eskalation der Gewalt, befragte, sagte er: “Sie sollte die Frage der Hamas und nicht Israel stellen.“
Der srilankanischen Regierung werden Zivilrechts-Verletzungen und sogar Genozid vorgeworfen. Ich habe noch keine ausländische Regierung gesehen, die offen feststellt, dass Sri Lanka ein souveräner Staat ist, ein Mitglied der UN, welches das Recht auf Selbstverteidigung hat und dass es darum gerechtfertigt ist, wenn es sich wehrt, um den Terrorismus in Sri Lanka (und nicht in einem anderen Land!) auszulöschen.
Ich frage mich, wie die Reaktion der Westmächte sein würde, wenn in den frühen 80er Jahren des vorigen Jahrhunderts, als die indische Regierung die LTTE-Terroristen auf ihrem eigenen Boden trainierte, die srilankanische Luftwaffe die indischen Terroristenlager angegriffen hätte?
Sogar Deutschland, welches für Frieden auf alle Fälle ist, hat Verhandlungen geführt, indem es seine Souveränität opferte, und die Seite der USA ergriffen und festgestellt, dass Israel das Recht hat, sich selbst zu verteidigen.
Aber in der Konfliktsituation Sri Lankas hat Deutschland kein Rückgrad gezeigt zu sagen „das gleiche Recht was Israel hat, hat auch Lanka“.
Sogar wenn UN Mitarbeiter, für die Binnenflüchtlingsversorgen zuständig, von der LTTE festgehalten werden, oder verwundete Tamilen ohne medizinische Versorgung von der LTTE festgehalten werden, fällt es weder Außenminister Steinmeier noch EU Repräsentant Solana ein, die LTTE wegen dieser eklatanten Menschenrechtsverletzungen und unmenschliche Taten zu verurteilen.
Die Heuchleien der westlichen Friedenspäpste kann kaum noch deutlicher sein.
Von unserem LTTEwatch-Reporter direkt aus Colombo 3. Januar 2009
Colombo – Die 571. und 572. Brigade der 57. Division der srilankischen Armee, die von Generalmajor Jagatha Dias kommandiert wird, hat von der westlichen Flanke aus Kilinochchi eingenommen. Die 574. Brigade hat die Stadt von der südlichen Flanke aus eingenommen, wie heute morgen (2. Januar) berichtet wird.
Der srilankanische Präsident Mahinda Rajapakse richtete live im Fernsehen eine Ansprache an die Nation. Er erklärte, dass die von der LTTE selbst zur Verwaltungshauptstadt ernannte Stadt Kilinochchi von der srilankanischen Armee übernommen wurde. In seiner Ansprache an die Nation nannte der Präsident die Einnahme von Kilinochchi einen „beispiellosen Sieg“ für die ganze Nation, welche den Separatismus abgelehnt. Dies war das Mandat, welches ihm die Bevoelkerung bei den Präsidentschaftswahlen von 2005 gegeben hatten. Er sagte in der landesweit ausgestrahlten Sendung weiter: „Zum letzten Mal sage ich der LTTE (den Befreiungstigern von Tamil Eelam), dass sie die Waffen niederlegen und sich sofort ergeben sollen“. Er verlangte von der LTTE, dass sie alle im Wanni als Geiseln gehaltenen Zivilisten freilassen sollten.
Zahlreiche Srilankaner gingen in allen Städten spontan auf die Straßen, zeigten die Nationalflagge, tanzten auf die Strassen, zündeten Feuerwerkskörper und riefen Slogans.
Laut des AFP-Nachrichtendienstes hatten die Tiger zugegeben, dass sie Kilinochchi verloren haben. Aber sie weigerten sich, dies irgendwie zu kommentieren. Ein hochrangiger Offizier von der Kampffront erzählte LTTEwatch, dass die Armee sich in diesen Gebieten ueberraschend wenig Widerstand seitens der LTTE gegenübersah.
In der Zwischenzeit betrat die Spezialeinheit 1, welche von Brigadekommandant Shavendra Silva geleitet wird, die Stadt Kilinochchi vom Norden aus und die Truppen festigten ihre neugewonnenen Position an der Karadipokku Kreuzung, welche den nördlichen Rand von Kilinochchi darstellt.
Die 93. Basis der LTTE, welche die Verwaltung der Tiger Soldatinnen war, ist auch jetzt in den Händen der Armee. Militärquellen an der Front teilen mit, dass die meisten der überlebenden LTTE-Soldaten nach Mullaitivu flohen. Dies ist damit die letzte Bastion der Tamil Tiger.
Was den Mullaittivu-Kriegsschauplatz betrifft, so arbeiten sich vier Formationen der Spezialeinheiten 2, 3 und 4 der srilankanischen Armee, ebenso wie Truppen der 59. Division an Mullaitivu heran, während die Hubschrauber, Gewehre und Schiffe der Sri Lanka Luftwaffe MI 24 für die vorrückenden Truppen zeitlich nahen Nachschub aus der Luft liefert.
Die Truppen des srilankanischen Militärs bewegen sich jetzt zu der strategischen Tigerfestung von Elephant Pass hin, welche am Eingang der Jaffna Halbinsel liegt. Die Einnahme dieser Stadt steht angeblich ebenfalls unmittelbar bevor.
Die LTTE hat damit begonnen, die Elephant Pass-Stadt zu verlassen, wie vertrauliche Quellen in Colombo LTTEwatch – berichteten.
Prabhakarans Frau bittet angeblich um Asyl in Kanada
Eine Quelle in Indien berichtete der LTTEwatch-Redaktion, dass Prabhakarans Frau Mathivathini von Indien aus in Kanada um Asyl gebeten habe. Diese Nachricht ist derzeit weder von indischer noch von kanadischer Seite bestätigt.
Die srilankanische Armee hatte im April 2000 nach einer größeren Schlacht Elephant Pass an die LTTE verloren. Es ist sehr wahrscheinlich, dass schon morgen Elephant Pass fallen koennte. Schon hat die LTTE begonnen, sich auf dem Meer nach Chalai zurückzuziehen.
Armeekommandant Generalleutnant Sarath Fonseka sagte, dass die Tiger jetzt in einem Gebiet gefangen sind, welches sogar kleiner als Thoppigala sei, und dass die LTTE mit nur 1700 bis 1900 Mann einen verlorenen Kampf kämpfe.
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Anmerkung der LTTEwatch-Redaktion:
Weblink zur Seite von Defence.lk, wo die Truppenbewegungen aufgezeichnet werden:
Übersetzt aus der britischen Sicherheitsmagazin „Jane’s Inteligence Review“ vom 13. November 2008
Ist das der Grund für den plötzlichen Wunsch nach Waffenstillstand? Rollbahn der LTTE zum Waffenschmuggel bestimmt. Image: © 2008 Jane's Information Group
Satellitenbilder haben eine Anzahl von Rollfeldern in den von der LTTE kontrollierten Gebieten von Sri Lanka enthüllt. Dies könnte entweder zivilistische Sehnsüchte hinsichtlich der Eigenstaatlichkeit sein – oder den deutlichen Wunsch zeigen, Waffen einzufliegen. Jane’s Review schaut auf die Beweise und legt nahe, dass das letztere wahrscheinlich ist.
Die Befreiungstiger von Tamil Eelam (LTTE) verlieren ihren Krieg um einen unabhängigen Staat in Sri Lanka. Seit der wirkungsvollen Wiederaufnahme des Konflikts im Jahre 2006 haben sie die Kontrolle über die Östliche Provinz verloren und gesehen, wie ihre Streitkräfte langsam aber sicher zurück in den Norden gedrängt wurden und werden. Die größte Dringlichkeit für die LTTE muss jetzt sein, einen fortgesetzten Nachschub von Waffen und Munition sicherzustellen, um weitere Niederlagen abzuwenden.
In Anbetracht dieser Situation und nachdem sie schwere Verluste bei ihrer Schmuggelflotte auf dem Ozean erlitten hat, scheint sich die LTTE nun darauf vorzubereiten, Nachschub in ihre Festung im nördlichen Sri Lanka einzufliegen. Kommerzielle Satellitenbilder, welche Jane’s Review erhalten hat, bestätigen, dass die Rebellen zwischen 2004 und 2007 mindestens zwei Landebahnen gebaut haben, auf welchen Lastflugzeuge landen können, die fähig sind, Waffen von Zentralasien oder Südostasien aus ins Kriegsgebiet im Norden Sri Lankas zu transportieren.
Während die Bilder allein nicht bestätigen, ob die Landbahnen in Gebrauch sind, legt das Anlegen von bedeutsamen Hilfsmitteln nahe, dass die LTTE Anlagen entwickelt, welche für Notwendigkeiten bei der Fluglogistik zu einer kritischen Zeit in ihInrem seit drei Jahrzehnten andauernden Krieg mit dem srilankischen Staat dienen könnten. Jane bestätigt auch, dass die LTTE wenigstens einen Versuch unternommen hat, es zu arrangieren, dass eine Lieferung von Artilleriegewehren eingeflogen werden kann. Der Versuch scheiterte indes.
Übersetzt aus der englischen Webzeitung South Asia Media Net 9.7.08
Antalya – Der Stabschef der türkischen Armee, General Yasar Buyukanit hat am Dienstag gesagt, die Terrororganisation PKK/Kongra-Gel beliefere die Tamilentiger in Sri Lanka mit Waffen. Er sagte weiter, Terrorismus sei die größte Bedrohung von Frieden und Sicherheit im Zeitalter der Globalisierung. Die PKK ist eine Organisation, die für einen separaten Staat der Kurden in den kurdischen Regionen der Türkei, des Irak und des Iran kämpft und durch das US Außenministerium auf die Liste der Terrororganisationen gesetzt wurde.
Als Sprecher beim „Silk Road 2008 General/Admiral Seminar“, das in der Mittelmeerprovinz von Antalya stattfand, sagte Buyukanit, es sei unmöglich, Terrorismus auf nationaler Ebene mit nationalen Strategien zu bekämpfen. „Internationale Zusammenarbeit hat sich zu einer grundsätzlichen Voraussetzung im Kampf gegen Terrorismus entwickelt,” teilte Buyukanit Kommandeuren aus verschiedenen Staaten mit. „Ich denke, dass wir alle übereinstimmen, dass der Terrorismus die ernsteste Krankheit des 21. Jahrhunderts ist, selbst wenn wir uns nicht auf eine Definition einigen können,“ sagte er.
Buyukanit sagte, kein Typus des Terrorismus könne als legitim angesehen werden, ohne Ansehen der Ideale der betreffenden Organisation. „Mehr als das, selbst Tendenzen, den Terrorismus zu legitimieren, sind nicht hinnehmbar,“ sagte er. Buyukanit sagte, Bemühungen von Diplomatie, Geheimdiensten, Wirtschaft, Finanzwesen, Presse und Gesetzgeber seien im Kampf gegen den Terrorismus so wichtig wie militärische Methoden, da sich terroristische Organisation wie internationale kriminelle Organisationen verhielten und sich mit kriminellen Aktivitäten wie Drogen- und Menschenhandel, Geldwäsche, kriminellen Geschäften, Schmuggel und Entführung befassten. „Die terroristische Organisation PKK/Kongra-Gel ist zum Beispiel verantwortlich für 80 Prozent des Heroinschmuggels nach Europa, Erpressungen in verschiedenen europäischen Ländern und sogar den Verkauf von Waffen an terroristische Organisationen wie die Tamilentiger in Sri Lanka. Das ist alles relevant, wenn man die Aktivitäten von Terrororganisationen auf internationaler Ebene betrachtet,“ sagte er.
Botschaft Sri Lankas in den USA, deutsche Übersetzung
Das Statement der srilankischen Delegation bei der sechsten Sitzung des Menschenrechtsrats in Genf am 21. September 2007 im Palais de Nations in Genf betonte die klare Entschlossenheit der Regierung, die heimtückische Praxis der Rekrutierung von Kindern auszurotten.
Shirani Goonatilleke, Direktorin für Rechtsfragen beim Sekretariat für die Koordination des Friedensprozesses, die für die Regierung von Sri Lanka sprach, erläuterte die Schritte, die unternommen wurden, um Kinder in bewaffneten Konflikte zu schützen. (Der Wortlaut der Stellungnahme folgt)
Radhika Coomaraswamy, Stellvertretende Generalsekretärin und Sondergesandte des Generalsekretärs für Kinder in bewaffneten Konflikten präsentierte heute dem Menschenrechtsrat in Genf ihren Bericht. Der Bericht schloss ihre Erkenntnisse anlässlich ihrer Vor-Ort-Besuche in Ländern mit laufenden Konflikten und die Erkenntnisse des Besuches ihres Sonderberaters Allan Rock im November 2006. Frau Coomaraswamy stellte fest, mit der vollen Zusammenarbeit der Regierung sei er in der Lage gewesen, alle Gebiete des Landes einschließlich des Nordens und Ostens zu bereisen, um sich ein Bild der Situation vor Ort zu machen.
Coomaraswamy begrüßte die Stellungnahme durch die srilankische Delegation und lobte die durch die Regierung ergriffenen positiven Schritte. Sie betonte besonders die Annahme von Null Toleranz in Bezug auf die Rekrutierung von Kindern, die Entschlossenheit zur Umsetzung der Resolution 1612 des UN Sicherheitsrats und die Initiative, die durch die Einsetzung eines Komitees zur Untersuchung von Vorwürfen der Verwicklung bestimmter Elemente der Sicherheitskräfte in die mutmaßlichen Entführungen und Rekrutierung von Kindern durch die abtrünnige LTTE Gruppe, die Karuna Gruppe, ergriffen wurde.
Sie sagte, es sei ein unglücklicher Umstand; dass die LTTE sich nicht an die vollständige Freilassung von Kindern unter 18 Jahren halte, und stellte fest, das dies eine Zuwiderhandlung gegen anwendbares nationales und internationales Recht darstelle.
